Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des Förderprogramms Invest BW stellt das Wirtschaftsministerium für Innovationsprojekte im Bereich GreenTech 30 Millionen Euro bereit. Damit will das Land gemeinsam mit den Unternehmen Baden-Württemberg in eine nachhaltige Zukunft führen.

Mit Generalsanierung der Mensa der Hochschule Reutlingen soll ein attraktiver und zeitgemäßer Ort der Begegnung entstehen. Die Arbeiten sind voraussichtlich im Jahr 2026 fertig.

Das Engagement gegen Diskriminierung, beispielsweise aufgrund der Herkunft, der Religion oder des Geschlechts, ist für das Land von zentraler Bedeutung. Vier Modellprojekte sollen den einfachen Zugang zu einer professionellen Antidiskriminierungsberatung für betroffene Menschen weiter verbessern.

Das Programm „Erfolgreich ausgebildet – Ausbildungsqualität sichern“ wird in den Jahren 2023 und 2024 fortgesetzt. Damit sollen gefährdete Ausbildungsverhältnisse stabilisiert und die Zahl der Vertragslösungen verringert werden.

Im Jahr 2021 sind die Eingabezahlen bei der Härtefallkommission deutlich um 49 Prozent auf 450 Eingaben gestiegen. Die Mehrheit der Anträge betrifft alleinreisende Männer, die überwiegend aus afrikanischen Ländern, insbesondere aus Gambia, eingereist sind.

Staatssekretär Volker Schebesta hat 14 Schülerzeitungen im Land ausgezeichnet. Gerade im Zeitalter der Digitalisierung ist ein kompetenter Umgang mit Medien wichtig. Schülerzeitschriften fördern das Interesse daran.

Pforzheim setzt neue Maßstäbe im Städtebau – hier entsteht das derzeit höchste Holzgebäude in Süddeutschland. Es begrenzt den Flächenverzehr, schafft attraktiven Wohnraum, speichert Kohlenstoffdioxid und schützt das Klima.

Die Innenministerkonferenz hat bei ihrer Herbsttagung in München wichtigen Vorschlägen aus Baden-Württemberg zugestimmt. So sollen unter anderem das Waffenrecht verschärft und Großveranstaltungen noch besser geschützt werden.

Ein befristetes Kredit-Förderprogramm mit Zinsverbilligung und Tilgungszuschuss soll kleinen und mittleren Unternehmen, Start-ups sowie Freiberuflern in der jetzigen Krisensituation schnell und zielgerichtet helfen. Das Programm startet am 1. Dezember 2022.

Bei der Vereidigungsfeier in Herrenberg wurden 290 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter vereidigt. Insgesamt wurden 2022 mehr als 1.300 angehende Polizistinnen und Polizisten vereidigt.