Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei der Dichtheitsprüfung von Gebäudeabschlussarmaturen des Wasserstoffüberwachungssystems am Kernkraftwerk Philippsburg hat der Betreiber festgestellt, dass die zulässige Leckrate an zwei parallel geschalteten Armaturen überschritten wurde. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Bei einer Prüfung eines Krans am Kernkraftwerk Neckarwestheim wurde festgestellt, dass der zweite Notendschalter des Krans, der das Senken des Krans automatisch begrenzt, nicht funktionierte. Das Ereignis hat die Einstufung: Meldekategorie N (Normalmeldung) – Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Bei Revisionsarbeiten am Kernkraftwerk Philippsburg kam es kurzfristig zu einem Stromausfall. Daraufhin schaltetet sich sofort automatisch der Notstromgenerator ein. Das Ereignis hat die Einstufung: Meldekategorie N (Normalmeldung) – Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Um die Feinstaubbelastung in Stuttgart weiter zu senken, soll aus Sicht des Verkehrsministeriums keine mögliche technische Lösung ausgelassen werden. Geplant ist ein Pilotprojekt mit Feinstaubpartikelfiltern im Bereich des Stuttgarter Neckartors.

Die Sanierung der Landesstraße L 536 zwischen Wilhelmsfeld und Altneudorf ist vier Monate früher fertig geworden als geplant. Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungspräsidentin Nicolette Kressl haben heute den letzten Bauabschnitt nahe Heidelberg für den Verkehr frei gegeben.

Neben der Villa Reitzenstein befindet sich das sogenannte Clay-Haus. Hier residierten seit Lucius D. Clay die Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Deutschland. 2013 kaufte das Staatsministerium das Gebäude. Nun öffnen wir das Areal um das Clay Haus im Rahmen einer Parköffnung erstmals für die Öffentlichkeit.

Das Land Baden-Württemberg stellt in diesem Jahr insgesamt 1,5 Millionen Euro für die Förderung von Wohnungsloseneinrichtungen zur Verfügung. In einer ersten Tranche in Höhe von rund 756.000 Euro unterstützt die Landesregierung zwei Baumaßnahmen an Einrichtungen in Heilbronn und im Landkreis Ravensburg.

Das Thema Cybersicherheit muss insbesondere auf europäischer Ebene intensiver, kooperativer und zielgerichteter angegangen werden. Digitalisierungsminister Thomas Strobl forderte auf dem „Cyber Security Summit“ in Tallinn, dass der Austausch von Lageinformationen und aufeinander abgestimmten Krisen-Reaktions-Mechanismen endlich Standard sein müsste.

Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Aalen, Furtwangen, Heilbronn, Offenburg, Reutlingen und Ulm erhalten eine Förderung zum Technologietransfer in die kleinen und mittelständischen Unternehmen in ihrer Region. Insgesamt bekommen 13 Vorhaben in den Zukunftsfeldern „Erneuerbare Energien und Ressourceneffizienz“ sowie „Biotechnologie“ und „Industrie 4.0/Digitalisierung“ eine Förderung für zwei Jahre.

Im Europapark Rust sind eine Lagerhalle und angrenzende Fahrgeschäfte in Brand geraten. Rund 550 Einsatzkräfte der Feuerwehr, Rettungsdienst, THW und Polizei waren im Einsatz. Innenminister Thomas Strobl dankte den Helferinnen und Helfern, die eine weitere Ausbreitung des Brandes verhindert haben.