Pressemitteilungen aller Ministerien

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Prof. Dr. Jörg Fegert das Bundesverdienstkreuz überreicht und dessen jahrzehntelangen Einsatz für eine gewaltfreie Kindheit gewürdigt. Fegert hat ab 2001 die Ulmer Universitätsklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie aufgebaut.

Sozialminister Manne Lucha hat eine erste positive Bilanz zur Umsetzung der Landesheimbauverordnung gezogen, die bauliche Vorgaben für Pflegeheime macht. Zum Wohl der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen werden in Baden-Württemberg künftig höhere Standards gelten.

Das Land hat weitere Bewilligungsbescheide an neun Kommunen zur Modernisierung von Ländlichen Wegen übergeben. Das Ländliche Wegenetz ist nicht nur ein wichtiger Faktor zur Unterstützung der Landwirtschaft, sondern auch für Rad- und Wandertouren sowie Spaziergänge bestens geeignet.

Das Land unterstützt mit weiteren 3,4 Millionen Euro Quartiersprojekte der Kommunen. Man setze auf kreative Ideen und die Beteiligung der Zivilgesellschaft, erklärte Sozialminister Manne Lucha anlässlich des Starts des neuen Förderprogramms „Quartiersimpulse“.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Altstadt III Nord“ in Überlingen erfolgreich abgeschlossen. Die Wohn- und Lebensqualität konnte durch die Städtebauförderung erheblich verbessert werden.

Der Transformationsrat Automobilwirtschaft empfiehlt erste Maßnahmen, um die Systemkompetenz im Land auf zukünftige Herausforderungen auszurichten. Der klare Fokus liege darauf, wie man Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land erhalten könne, sagte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Als vorletzter Kreis in Baden-Württemberg hat der Alb-Donau-Kreis die Getrenntsammlung von Bioabfällen beschlossen. Umweltminister Franz Untersteller sieht darin eine Entscheidung der Vernunft im Sinne einer besseren Kreislaufwirtschaft.

Um die Hochschulen bei der Vergabe und der Rückabwicklung fehlerhaft vergebener leistungsabhängiger Gehaltsbestandteile zu unterstützen, hat das Wissenschaftsministerium gemeinsam mit den Hochschulen einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erarbeitet.

Der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Thomas Marwein, hat die Polizei bei einer gezielten Kontrolle von Motorrädern begleitet, um sich selbst ein Bild von der Situation zu machen. Hauptursache für unnötigen Lärm sind die Fahrweise und illegale Manipulationen an den Motorrädern.

Gerade bei rechtsabbiegenden Lastkraftwagen kommt es leider immer wieder zu schweren Unfällen mit Kindern, Fußgängern oder Radfahrern. In Baden-Württemberg gibt es deshalb einen Feldversuch zur Erprobung von 500 Lastkraftwagen mit Abbiegeassistenten.