Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Bereitschaftspolizei steht seit 1951 im Dienste des Landes: 70 Jahre „BePo“ – die Bereitschaftspolizei Baden-Württemberg feiert und präsentiert sich moderner denn je.

Im Rahmen ihrer Sommertour hat Umweltministerin Thekla Walker Reutlingen besucht und sich ein eigenes Bild von der Hochwasservorsorge und dem Starkregenmanagement in der Stadt gemacht. Sie war vor allem vom ganzheitlichen Entwicklungskonzept in Betzingen angetan.

Kunstministerin Theresia Bauer hat das Votum des Stuttgarter Gemeinderates für die Sanierung, Modernisierung und Erweiterung des Opernhauses begrüßt.

Das Land hat der Volkshochschule Schwäbisch Gmünd das erste Alpha-Siegel in Baden-Württemberg verliehen. Mit dem Alpha-Siegel werden Einrichtungen ausgezeichnet, welche die Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener im Land vorantreiben.

Die neue Förderrunde des Innovationsprogramms Pflege unterstützt innovative Konzepte, die vor allem die Kurzzeitpflege qualitativ weiterentwickeln. Kurzzeitpflege trägt dazu bei, häusliche Pflegesituationen zu entlasten und zu stabilisieren.

Zum Start in die Sommerferien hat sich Kultusministerin Theresa Schopper für den Einsatz und das Engagement im vergangenen Schuljahr bedankt und den Lehrenden und Lernenden ein großes Lob ausgesprochen.

Mit rund 4,2 Millionen Einkommensteuererklärungen hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Jahr 2020 einen neuen Rekord verbucht. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hob hervor, dass die Beschäftigten deutlich mehr Aufgaben in kürzerer Zeit unter Pandemie-Bedingungen erledigt haben.

Die Abteilung II des Ministeriums der Justiz und für Migration hat eine neue Leiterin. Mit Gerda Windey wird die Abteilung auch künftig von einer ausgezeichneten Juristin geleitet, die über breite Erfahrungen und Kenntnisse in Rechtspolitik und Verwaltung verfügt.

Bei der Polizei Baden-Württemberg werden zwei wichtige Leitungsfunktionen neu besetzt. Mit Siegfried Kollmar in Mannheim und Thomas Schöllhammer in Heilbronn übernehmen hervorragende Führungspersönlichkeiten Verantwortung.

Durch die Eingliederung des Landesgesundheitsamts in das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration sollen Zuständigkeiten insbesondere im öffentlichen Gesundheitsdienst zusammengeführt und geschärft werden.