Pressemitteilungen aller Ministerien

Zahlreiche Versammlungen und viele Feiernde forderten am Wochenende die Polizei. In Freiburg gab es eine Vielzahl von unterschiedlichen Einsatzsituationen, bei denen die Polizistinnen und Polizisten unter anderem Beleidigungen und Bewürfen ausgesetzt waren.

Die Hälfte aller Impfberechtigten in Baden-Württemberg hat mindestens eine Impfung erhalten. Für Gesundheitsminister Manne Lucha ist dieser wichtige Meilenstein in der Impfkampagne der gemeinsame Erfolg aller Beteiligten. Insgesamt wurden im Land bisher mehr als 8,5 Millionen Impfungen verabreicht.

Anlässlich des Tags der Verkehrssicherheit weist Verkehrsminister Hermann darauf hin, wie wichtig gegenseitige Rücksicht und Achtsamkeit im Straßenverkehr sind. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist keine Verpflichtung, eine angepasste Geschwindigkeit ist oberste Regel.

Die Innenministerkonferenz der Länder unter Vorsitz von Innenminister Thomas Strobl hat die Ausschreitungen in Berlin aufs Schärfste verurteilt. Polizistinnen und Polizistinnen stehen für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Wer sie angreift, greift die Gesellschaft als Ganzes an.

Der ohnehin große Bedarf an Anfängerschwimmkursen hat sich durch die Corona-bedingte Schließung von Schwimm- und Hallenbädern weiter erhöht. Durch ein befristetes Sofortprogramm soll diesem erhöhten Bedarf Rechnung getragen werden. Das Programmvolumen beträgt 900.000 Euro.

Das Pilotprojekt „Überbrücke die Lücke“ geht in die Umsetzung. Dabei helfen Lehramtsstudierende Schülerinnen und Schülern dabei, Lernrückstände schnell aufzuholen. In der kommenden Woche sollen die Förderstunden an den Schulen beginnen. Die Resonanz auf den Aufruf zur Mithilfe war groß.

Mit einer neuen digitalen Plattform unterstützt das Land bürgerschaftlich Engagierte und Anbieter haushaltsnaher Dienstleistungen im Umgang mit Pflegebedürftigen. Über das ortsunabhängige Online-Lernangebot können sie sich für die Betreuung älterer Menschen qualifizieren.

Das Kabinett hat die Verlängerung des Lern- und Förderprogramms „Lernbrücken“ beschlossen. Zudem gab es Berichte der Fachministerinnen und Fachminister zu den Corona-Hilfen und zum Fortschritt der Impfkampagne.

Bund und Land haben Unternehmen und Selbständige in Baden-Württemberg seit Beginn der Corona-Pandemie mit mehr als 6,3 Milliarden Euro unterstützt. Damit konnten zahlreiche Existenzen und Arbeitsplätze gesichert werden. Das Zusammenspiel aus Bundes- und Landesprogrammen hat sich bewährt.

Als weiterer Baustein der Digitalen Bildungsplattform ist das zusätzliche Lernmanagementsystem „itslearning“ an den Start gegangen. Damit kann digital gestützter Unterricht sowohl vor- und nachbereitet als auch durchgeführt werden.