Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung wird die geplante Öffnung von Schulen und Kindertageseinrichtungen mit ausreichend vielen Schutzmasken für die Beschäftigten flankieren. Die ersten Lieferungen von FFP2-Masken werden in den nächsten Tagen erwartet. Übergangsweise werden OP-Masken bereitgestellt.

Die Landesregierung plant, ab 22. Februar die Grundschulen und Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren wieder schrittweise für den Präsenzunterricht zu öffnen. Auch Kitas und Einrichtungen der Kindertagespflege sollen zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren.

Die Landesregierung setzt sich mit einer Bundesratsinitiative für Verbraucher und Hersteller pflanzlicher Arzneimittel ein. Gesundheitsbezogene Angaben auf den Produkten müssen verlässlich sein – zugunsten eines fairen Wettbewerbs und im Sinne der Verbraucher.

Die aufgrund der Corona-Pandemie extrem belasteten Universitätskliniken werden vom Land auch im Jahr 2021 finanziell unterstützt. Aus den verbliebenen Mitteln der letztjährigen Hilfen hat das Kabinett insgesamt bis zu 283,5 Millionen Euro für das laufende Jahr zugesagt.

Mit vielfältigen Angeboten trägt die Initiative RadKULTUR zu einem klima- und fahrradfreundlichen Mobilitätsmanagement bei.

Das Land führt die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe als zusätzliches Existenzsicherungsprogramm fort. Damit können Gastronomen und Hoteliers aus Baden-Württemberg erneut dringend notwendige Hilfen beantragen.

Am 10. Februar 2021 fand das 3. CyberSicherheitsForum mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Cybersicherheit und Innovation statt. Im Zuge der Veranstaltung unterzeichneten Innenminister Thomas Strobl und Yigal Unna, Leiter des Israelischen National Cyber Directorats, eine Kooperationsvereinbarung. Beide Länder wollen beim Thema Cybersicherheit noch enger zusammenarbeiten.

Im Rahmen des Corona-Förderprogramms für die Bustouristik wurden im vergangenen Jahr Stabilisierungshilfen für 1.549 Reisebusse an 293 Unternehmen gewährt. Das Programm wird 2021 fortgesetzt.

Mit dem Stuttgarter Fernsehturm und dem frühkeltischen Fürstensitz Heuneburg will Baden-Württemberg zwei Nominierungsvorschläge in das nationale Vorauswahlverfahren für das UNESCO-Welterbe einbringen. Die Heuneburg soll gemeinsam mit dem hessischen Glauberg vorgeschlagen werden.

Zehn Preisträgerinnen und Preisträger haben den mit 20.000 Euro dotierten Landesnaturschutzpreis 2020 erhalten. Ausgezeichnet wurden Initiativen, die sich in besonderer Weise für den Erhalt der Arten und die Schaffung neuer oder besserer Lebensräume für Tiere und Pflanzen einsetzen.