Pressemitteilungen aller Ministerien

Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt wichtige Hinweise rund um die Landtagswahl am 14. März 2021 und appelliert an alle Wahlberechtigten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Zur weiteren Qualitätsverbesserung strebt Baden-Württemberg die Neugestaltung der Hilfsfrist im Rettungsdienst an.

Das Verkehrsministerium hat beim Bund erheblichen Ausbau- und Sanierungsbedarf im Schienennetz angemeldet. Es werden weitere 20 Maßnahmen für das Bundesprogramm vorgeschlagen. Das Land unterstützt die Initiative zur Verbesserung des Schienenverkehrs mit Nachdruck.

Baden-Württemberg erweitert die Liste der Personen unter 65 Jahren, die sich ab sofort mit dem AstraZeneca-Impfstoff impfen lassen können. Impfberechtigt sind jetzt Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder wenn sie zum Beispiel enge Kontaktpersonen von Schwangeren, Vorerkrankten und Pflegebedürftigen sind.

Grünes Licht für die Sanierung der Landesstraße zwischen Sulz am Eck und Kuppingen. Die Arbeiten können im Frühjahr 2021 beginnen. Der sanierungsbedürftige Abschnitt ist Teil einer wichtigen Verkehrsachse zwischen dem Nordschwarzwald und dem Wirtschaftsraum Stuttgart.

Das Land stellt für professionelle, freischaffende Künstler aller Sparten in Baden-Württemberg ein Stipendienprogramm für das Jahr 2021 mit 15 Millionen Euro zur Verfügung. Es werden Projektstipendien für alle Kunstsparten ausgegeben.

Mit Mitteln aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise: Invest BW“ fördert das Land das „KI-Fortschrittszentrums Lernende Systeme im Cyber Valley“. Unter anderem wird ein neuer Forschungsschwerpunkt „Kognitive Robotik“ eröffnet.

Zur Unterstützung des Kunst- und Kulturbereichs in der Corona-Pandemie hat das Land im vergangenen Jahr den „Masterplan Kultur BW | Kunst trotz Abstand“ aufgelegt. Nun werden abermals weitere Maßnahmen aufgelegt und bestehende Programme angepasst.

Im Netz der Zollernalbbahn soll ein mit Wasserstoff betriebener Zug zum Einsatz kommen. Damit wird eine lokal emissionsfreie Alternative zum Einsatz von Dieselfahrzeugen auf nicht-elektrifizierten Eisenbahnstrecken getestet.

Das Land und der Landessportverband haben den Solidarpakt Sport IV unterzeichnet. Damit erhält der organisierte Sport ab 2022 für weitere fünf Jahre eine verlässliche Förderung, die eine zukunftsfähige Gestaltung von Breiten-, Leistungs- und Schulsport ermöglicht. Das Fördervolumen wird um jährlich 18 Millionen Euro erheblich aufgestockt.