Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Verkehrsinfrastruktur im Raum Walldorf/Wiesloch soll verbessert werden. Neben dem Ausbau von Landstraßen sollen zudem Mobilitätsangebote weiter ausgebaut werden. Dies soll die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stützen.

Am 30. Juli 2018 beginnen die Sanierungsarbeiten an der Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Dies wird zu erheblichen Komplikationen im Straßenverkehr und damit vor allem bei den Berufspendlern führen. Das Verkehrsministerium hat daher ein Konzept zur Ausweitung des öffentlichen Nahverkehrs während der Bauarbeiten vorgestellt.

Sozialminister Manne Lucha und Staatssekretärin Bärbl Mielich haben die beiden neu gewählten Vorsitzenden des Landesfrauenrats, Charlotte Schneidewind-Hartnagel und Saskia Ulmer, zu einem ausführlichen Gespräch empfangen.

Das Land hat für den „Rückhalteraum Elisabethenwört“ die „Kleine Dammrückverlegung“ als Variante für das Planfeststellungsverfahren ausgewählt. Für diese sollen nun die Antragsunterlagen erstellt werden.

Mit bis zu 400 Euro pro Kilowattstunde fördert das Land Batteriespeicher für Photovoltaik-Anlagen. Das Programm soll den Ausbau der Photovoltaik wieder voranbringen und Speicherkapazitäten schaffen. Anträge können ab dem 1. März 2018 gestellt werden.

Das Land wird das Agrarinvestitionsprogramm in der bewährten Form im Jahr 2018 fortführen und die landwirtschaftlichen Unternehmen bei neuen Herausforderungen noch besser unterstützen.

Mit der Veranstaltungsreihe „Starkes Europa – Starke Kommunen“ des Ministeriums der Justiz und für Europa sollen die europapolitischen Interessen der Kommunen herausgearbeitet und frühzeitig in die Entscheidungsprozesse auf Europäischer Ebene eingebracht werden.

Die Landesverwaltung startet im Rahmen ihrer Digitalisierungstrategie „digital@bw“ zwei weitere Qualifizierungs- und Trainingsprojekte: Mit dem Programm „Digital Leadership BW“ sollen die digitalen Kompetenzen der Mitarbeiter der Landesverwaltung gestärkt werden. Das IT Security LAB am CyberForum in Karlsruhe hilft Start-Ups aus dem Bereich der IT-Sicherheit dabei, sich am Markt zu etablieren.

Die Elektrifizierung der Kaiserstuhlbahn ist gesichert. Bund und Land unterstützen die Elektrifizierung gemeinsam mit insgesamt gut 45 Millionen Euro. Die Elektrifizierung ist ein wichtiger Baustein für die Breisgau S-Bahn 2020.

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Neubau des Zentrums für Angewandte Quantentechnologie an der Universität Stuttgart erteilt. Die Einrichtung sei ein Meilenstein für die Forschungsinfrastruktur in Stuttgart, erklärte Finanzministerin Edith Sitzmann.