Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die eWayBW-Baustelle nahe Bischweier besucht. Mit dem Projekt sollen klimaschonendere Lkw-Transporte ermöglicht werden.

Mit ihrem wissenschaftlich fundierten „Masterplan Energie und Klima 2050“ hat die Flughafen Stuttgart GmbH einen Abbauplan für ihre CO2-Emissionen entwickelt. Bis 2050 soll der Landesflughafen klimaneutral werden. Dabei spielt die Stromproduktion aus Sonnenenergie eine große Rolle.

Europaminister Guido Wolf hat Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. h.c. Erwin Teufel als „Gesicht Europas“ gewürdigt.

Einen besonderen letzten Schultag erlebten die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklasse der Realschule Stühlingen. Ihre Zeugnisausgabe fand während der Zugfahrt auf der Wutachtalbahn statt. Verkehrsminister Hermann freute sich über dieses Bekenntnis der Region zum Nahverkehr auf der Schiene und gratulierte persönlich per Bahndurchsage.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat einen neuen Radweg zwischen den den Starzacher Teilorten Börstingen und Sulzau für den Verkehr freigegeben. Das neue Teilstück bedeutet für Radtouristen und Pendler eine große Verbesserung und schließt eine Lücke im Neckartal-Radweg.

Die Unterzeichnung der Dienstvereinbarung zur Einführung der elektronischen Akte bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften ist ein Meilenstein zu einem flächendeckenden elektronischen Rechtsverkehr in Baden-Württemberg.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraus besuchte zum Auftakt ihrer Sommerreise die Gemeinde Steinenbronn sowie Tübingen und Reutlingen. Hier informierte sie sich über zukunftsweisende Projekte zur Bewältigung des Wohnraummangels, die die Orte im Rahmen der Wohnraumoffensive BW umsetzen.

Nachdem der Ministerrat das neue Polizeigesetz beschlossen hat, berät nun der Landtag von Baden-Württemberg über das Gesetz.

Mit der Zustimmung des Landtags hat das Gesetzespaket zur Stärkung der Biodiversität die letzte Hürde genommen. Die Beschlussfassung geht auf die Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ zurück und ist im Einklang mit Naturschutz- und Landwirtschaftsverbänden erfolgt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann gratuliert den Viertklässlerinnen und Viertklässlern sowie den Schülerinnen und Schülern der Abschlussjahrgänge per Video zum Schulabschluss.