Pressemitteilungen aller Ministerien

Das 22. Kartoffelfest auf dem Gestütshof St. Johann wurde eröffnet. Das vor über 20 Jahren ins Leben gerufene Fest soll den Absatz der regionalen Kartoffel fördern. Aufgrund von Trockenheit ist die Erntemenge dieses Jahr geringer ausgefallen.

Um die Stickstoffdioxidbelastung in den Städten zu senken, stellt das Verkehrsministerium zwei Millionen Euro Förderung für die Ersatzbeschaffung von emissionsarmen Euro VI-Bussen zur Verfügung. Die Förderung pro Fahrzeug beträgt maximal 70.000 Euro und ist mit anderen Förderungen kombinierbar.

Das Verkehrsministerium unterstützt mit der „Initiative RadKULTUR“ Unternehmen mit individuell zusammengestellten Aktionsprogrammen darin, ihre Radkultur zu stärken. Hierzu trafen sich die Kooperationsunternehmen zu einer Diskussionsrunde über Radverkehrsförderung.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den lang ersehnten Spatenstich für den Neubau der Ortsumfahrung Staufen an der Landesstraße 123 gefeiert. Mit der Realisierung der Ortsumfahrung gewinnen die Menschen in Staufen an Sicherheit und Lebensqualität.

Das Wirtschaftsministerium fördert ein neues Verbundforschungsvorhaben der personalisierten Medizin knapp vier Millionen Euro. Mit der Förderung sollen die Chancen personalisierter Medizin konsequent genutzt und die Wirksamkeit und Umsetzung neuartiger Konzepte für maßgeschneiderte Krebstherapien verbessern werden.

Ab Ende Oktober informieren digitale Wechselverkehrszeichen an drei grenzüberschreitenden Rheinfähren bereits an den Zufahrtsstraßen zu den Fähren über Betrieb, Störungen und Wartezeiten Gleichzeitig stehen die Informationen in Echtzeit online zur Verfügung und es werden Alternativrouten vorgeschlagen. Das System kann frühzeitig auf Störungen aufmerksam machen und unnötige Umwege verhindern.

Das Verkehrsministerium errichtet drei neue Lärmschutzwände zwischen dem Messeknoten Offenburg und dem Bundesstraßendreieck B 3/B 33. Das Land schreibt dem Thema Lärmschutz einen hohen Stellenwert zu und unterstütz Maßnahmen zur Lärmminderung.

Die Studie „Unterwegs zur inklusiven Schule“ der Bertelsmann-Stiftung stellt dem Land in Sachen Inklusion ein schlechtes Zeugnis aus. Aus Sicht des Kultusministeriums greift die Studie mit dem Kriterium „Exklusionsquote“ jedoch zu kurz, da sie die qualitativen Anstrengungen bei der Inklusion verkenne. Außerdem lasse die Studie die in Baden-Württemberg erfolgreichen kooperativen Klassen außen vor.

Eine vom Land in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass nahezu alle Studienabbrecher sich erfolgreich neu orientiert haben. Zwei Drittel haben eine Berufsausbildung begonnen. Besonders zufrieden zeigen sich die Studienabbrecherinnen und -abbrecher mit dem hohen Praxisbezug der Berufsausbildung, der intensiven Betreuung und der Sicherheit des Arbeitsplatzes. Ein Viertel der Abbrecher nimmt ein neues Studium auf.

Eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs bringt für viele Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Baden-Württemberg Rückerstattungen mit sich. Voraussetzung ist, dass sie außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht haben – insbesondere Krankheits- und Pflegekosten.