Pressemitteilungen aller Ministerien

Ein Positions- und Strategiepapier des Wirtschaftsministerims schafft die Grundlagen für eine Intensivierung der Dienstleistungsinitiative in Zeiten von Corona.

Die Planungen des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofs Crailsheim kommen weiter voran. Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich nun vor Ort über den Zustand des Bahnhofs informiert.

Innenminister Thomas Strobl hat vier neue Arbeitsboote an die Ölwehr auf dem Bodensee übergeben. Mit den vier Standorten in Friedrichshafen, Konstanz, Radolfzell und Überlingen wird eine optimale Abdeckung des Bodensees im Schadensfall erreicht.

Die regional unterschiedlichen demografischen Entwicklungen prägen auch die Lebensverhältnisse in Deutschland. Um diese sichtbar zu machen, starten auf dem Demografieportal des Bundes und der Länder die sogenannten „Ländermonate“. Als erstes Land präsentiert sich Baden-Württemberg.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht den deutlichen Rückgang bei den Ausbildungsverträgen zu Beginn des Ausbildungsjahres mit Sorge. Der Einstieg ins Ausbildungsjahr ist für Jugendliche und Betriebe auch jetzt noch gut möglich.

Baden-Württemberg möchte mit fünf weiteren Bundesländern den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft verhindern. Danach sollen ganze Unternehmen schuldlos für das Fehlverhalten Einzelner haften.

Umweltminister Franz Untersteller hat sich positiv zum ersten Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geäußert.

Auch in diesem Jahr ist Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, wieder auf einer Sommertour durch ganz Baden-Württemberg unterwegs und besucht Projekte und Einrichtungen im ganzen Land.

Ab Frühjahr 2021 rollen Hybrid-Oberleitungs-LKW zur Erforschung ihrer Praxistauglichkeit und Auswirkungen auf den Klimaschutz über die Bundesstraße zwischen Kuppenheim und Gernsbach. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, und Verkehrsminister Winfried Hermann informierten sich über den Fortschritt.

Das Land stellt im kommenden Jahr für das Innovationsprogramm Pflege erneut Mittel in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Ein Förderschwerpunkt liegt auf der Lebenssituation von pflegenden Angehörigen.