Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Ausbau der B 14 nimmt weiter Fahrt auf. Mit einem feierlichen Spatenstich erfolgte der Startschuss für die Arbeiten an einem weiteren Bauabschnitt der B 14 zwischen Waldrems und Nellmersbach. Die Strecke wird damit leistungsfähiger und sicherer.

„Für große Entdeckungen braucht es auch die ‚Kleinen Fächer’ in der Wissenschaft. In Baden-Württemberg wollen wir verhindern, dass ihre Kompetenzen verloren gehen, denn sie sind unersetzlich und kaum wiederzugewinnen, wenn sie einmal verloren sind“, sagt Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.

Der Schönbuchtunnel bei Herrenberg wurde nach zweijähriger Sanierung offiziell wieder für den Verkehr freigegeben. Minister Hermann betonte die Verbesserungen in punkto Verkehrssicherheit, die durch die Baumaßnahme erzielt werden konnten.

Anlässlich der Eröffnung des Gotthardtunnels wies Verkehrsminister Winfried Hermann auf den Vertrag von Lugano aus dem Jahre 1996 hin, bei dessen Erfüllung der Bund noch weit hinterher hinkt. Insbesondere der Ausbau der Gäubahn müsse nun zügig angegangen werden.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und Landtagsabgeordneter Karl Rombach besuchten das „Tierärztliche“, wie die Aulendorfer die tierärztlichen Einrichtungen des Landes und der Tierseuchenkasse bezeichnen. Dabei konnten sie sich in einem Rundgang durch die Labore des Diagnostikzentrums über verschiedene Tiergesundheitsthemen informieren und von der Leistungsfähigkeit der beiden Einrichtungen überzeugen.

In Sachen EnBW-Deal hat das internationale Schiedsgericht ICC die Klage des Landes, aber auch die Widerklage der EDF gegen das Land abgewiesen. Die Landesregierung hatte zwar stichhaltige Hinweise, dass der vom Land bezahlte Kaufpreis deutlich zu hoch war. Das Schiedsgericht folgte dem jedoch nicht.