Pressemitteilungen aller Ministerien

Carmen Zinnecker-Busch ist die neue Leiterin des Universitätsbauamtes Stuttgart und Hohenheim des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg. Sie folgt auf Sybille Müller, die in den Ruhestand getreten ist. Die feierliche Amtseinführung der neuen Leiterin fand aufgrund der Corona-Pandemie virtuell statt.

Das Baden-Württemberg-Haus auf der Expo Dubai feiert nach sieben Monaten Bauzeit Richtfest. Das Projekt bietet die herausragende Chance, sich als einzige Region im Kreis von mehr als 190 Teilnehmerstaaten international zu präsentieren.

Am 2. Mai ist der WFF-Aktionstag zur Lebensmittelverschwendung. Die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen.

Der Präsident des Landeskriminalamtes Ralf Michelfelder wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge tritt Polizeipräsident Andreas Stenger an.

Am 4. Mai 2021 startet das Abitur an den allgemein bildenden und beruflichen Gymnasien und erstmalig auch an den Gemeinschaftsschulen. Die Prüfungen finden dabei unter besonderen Pandemiebedingungen statt.

Baden-Württemberg öffnet die Impfterminvergabe für Personen aus der dritten Priorität schrittweise. Voraussichtlich ab Mitte Mai sind im Land Impfungen für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur möglich. Das Sozialministerium hat eine Liste der betreffenden Bereiche sowie weitere Informationen veröffentlicht.

Am Bahnhof in Konstanz wurde eine neue Mobilitätssäule eingeweiht. Die Säule informiert über regionale nachhaltige Verkehrsmittel. Das Land fördert den Bau der Säulen in einem Pilotprojekt.

Der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus hat eine Studie zu antisemitischen Einstellungen in der Bevölkerung vorgestellt. Die Studie zeigt, dass sich die Art, wie Antisemitismus geäußert wird, verschiebt. Der Glaube an antisemitische Verschwörungsmythen wird auch im Zuge der Corona-Proteste deutlich sichtbar.

Neue Regiobuslinien führen zukünftig in den Nationalpark Schwarzwald und zum Nationalparkzentrum Ruhestein.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ist nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann nicht nur ein Auftrag an die Bundesregierung, sondern auch an Länder und Kommunen, ambitionierter als bisher Klimaschutzpolitik zu machen.