Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Spitzengremium des Strategiedialogs Automobilwirtschaft des Landes hat eine positive Zwischenbilanz gezogen und dabei erörtert, wie die notwendige Transformation der Automobilwirtschaft auch unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie zum Erfolg für Unternehmen, Menschen und die Umwelt gemacht werden kann.

Baden-Württemberg ist mit einem 2018 aufgestellten umfangreichen Maßnahmenpaket gut auf eine mögliche Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest vorbereitet. Mit einem Früherkennungsprogramm werden die Kontrolluntersuchungen des betriebsbezogenen Genehmigungsverfahrens vorverlegt.

Die Landesregierung hat sich intensiv auf eine mögliche zweite Infektionswelle vorbereitet. Ein neues Stufensystem gibt Auskunft über die Pandemielage im Land. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert an die Menschen im Land, weiterhin vorsichtig zu sein.

Im Rahmen einer Online-Veranstaltung diskutierten unter anderem Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz und Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder über regionale europäische Ansätze zur Unterstützung der Wirtschaft und den Beitrag interregionaler Kooperationen, um die Wirtschaft aus der Corona-Krise zu führen.

Damit alle Kinder sicher ankommen, startet zum Schulbeginn wieder die Aktion „Sicherer Schulweg“. Es beinhaltet ein Maßnahmenpaket aus Verkehrsüberwachung und Verkehrsunfallprävention, um Schulunfälle möglichst zu verhindern. 2019 lag die Zahl der Schulwegunfälle auf einem Elf-Jahres-Tiefstand.

Nachdem in einem Landkreis in Brandenburg bei einem Wildschwein die Afrikanische Schweinepest nachgewiesen wurde, fordert Landwirtschaftsminister Peter Hauk die Seuche rasch zu tilgen. Er sieht Baden-Württemberg mit einem 2018 aufgestellten umfangreichen Maßnahmenpaket gut aufgestellt, mahnt aber zur Wachsamkeit.

Ein Positions- und Strategiepapier des Wirtschaftsministerims schafft die Grundlagen für eine Intensivierung der Dienstleistungsinitiative in Zeiten von Corona.

Die Marktüberwachung im Land hat in den Bereichen Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung wieder zahlreiche unterschiedliche Maßnahmen zur Überwachung der geltenden Vorschriften durchgeführt.

Umweltminister Franz Untersteller hat das Zollamt in Weil am Rhein-Autobahn besucht und sich ein Bild von der Zusammenarbeit mit der Marktüberwachung des Regierungspräsidiums Tübingen gemacht. Im Zuge der Corona-Pandemie werden dabei auch Schutzmasken auf Tauglichkeit untersucht.

Kommunen und Wirtschaft im Raum Heidenheim-Oberkochen-Aalen streben einen gemeinsamen Mobilitätspakt an. Die Mobilität in der Region soll umweltfreundlicher und nachhaltiger werden.