Pressemitteilungen aller Ministerien

Am vergangenen Wochenende hat die Polizei im Land insgesamt 36.420 Personenkontrollen durchgeführt. Dabei mussten die Polizeibeamten 5.445 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung zur Anzeige bringen.

Vom 8. November an gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Eine wesentliche Änderung: Der Quarantänezeitraum wird von 14 auf zehn Tage verkürzt. Die neue Verordnung berücksichtigt weiterhin verschiedene Ausnahmen von der Quarantänepflicht.

Der Ministerrat hat das Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz beschlossen. Jetzt wird es in den Landtag eingebracht.

Beim diesjährigen STADTRADELN in Stuttgart vom 7. bis 27. September erradelten 227 Teams mit insgesamt 3.442 Radlern 893.961 Kilometer. Den ersten Platz in der Teamwertung haben sich die 206 Radlerinnen und Radler des Teams „Landesministerien Baden-Württemberg“ gesichert.

Die MFG Filmförderung Baden-Württemberg zeichnet in diesem Jahr zum 22. Mal die besonders wertvolle Kinoprogrammarbeit von mittelständischen gewerblichen Kinobetreibenden aus. Das Budget wurde aufgrund der Corona-Pandemie auf 1,1 Millionen Euro erhöht.

Auch an den vergangenen beiden Tagen hat die Polizei die Einhaltung der Corona-Regeln überwacht. Neben der Maskenpflicht wird dabei ein weiterer Schwerpunkt auf die maximal zugelassene Personenanzahl bei Ansammlungen gelegt.

Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 16.000 Personenkontrollen durchgeführt. Dabei mussten die Polizeibeamten insgesamt 2.963 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung verzeichnen, davon allein 2.311 wegen Verstößen gegen die Maskentragepflicht.

Der Rohbau des Institute for Molecular Systems Engineering an der Universität Heidelberg ist nach rund acht Monaten fertig gestellt. Das neue interdisziplinäre Institut wird nach dem Ausbau hervorragende Voraussetzungen für seine Forschung vorfinden.

Aktuell ist das Schwarzwild vor dem Hintergrund des aktuellen Seuchengeschehens der Afrikanischen Schweinegrippe konsequent zu bejagen. Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte, dass auch während der Corona-Pandemie weiterhin Bewegungsjagden durchgeführt werden können. Für Jagden ist in der Regel ein Hygienekonzept zu erstellen.

Eine Debatte über Kosten und Standorte stand im Mittelpunkt des zweiten Bürgerforums zur Opernhaus-Sanierung in Stuttgart. Aus Sicht von Staatsrätin Gisela Erler ist es ein sehr guter Zeitpunkt für eine Bürgerbeteiligung.