Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die Klöster Ochsenhausen, Schussenried und Heiligkreuztal in Oberschwaben besucht. Dort verschaffte sie sich ein Bild der aktuellen Sanierungen.

Im Kernkraftwerk Philippsburg ist einer von insgesamt vier Strängen des Nebenkühlwassersystems ausgefallen. Der reduzierte Durchsatz im Nebenkühlwassersystem führte auslegungsgemäß zu einer Schnellabschaltung der Turbine und Reduzierung der Reaktorleistung. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Land schließt Kreditgeschäfte mit möglichst niedrigen Zinsen langfristig ab und schafft bei den Zinsausgaben Planungssicherheit. Der Landtag ermächtigte das Finanzministerium in der Landeshaushaltsordnung explizit dazu, sich Zinsen langfristig zu sichern.

Die Stadt Gaggenau wird am 6. September 2018, mit Unterstützung des Verkehrsministeriums eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung vor Ort durchführen. Dort soll das Pilotprojekt vorgestellt und der Bauablauf auf der Pilotstrecke im Murgtal vorgestellt werden.

Das Land fördert die Modernisierung und Ergänzung der Ausstattung in der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe mit 160.250 Euro. Die Bildungsakademie wird jährlich von über 5.000 Auszubildenden im Rahmen der überbetrieblichen Ausbildung besucht.

Um die internationale Zusammenarbeit bei der Erforschung der Künstlichen Intelligenz zu stärken führt Wissenschaftsministerin Theresia Bauer eine Delegation nach Paris um Gespräche mit Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zu führen. Dadurch wird die Verzahnung der baden-württembergischen mit französischen Einrichtungen noch weiter vorangetrieben und Kooperationen im Bereich der Künstlichen Intelligenz gestärkt.

Das Umweltministerium hat das Beteiligungsverfahren zu der zweiten Abbaugenehmigung für Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim gestartet. Mit der formalen Öffentlichkeitsbeteiligung wird der transparente Umgang bei Stilllegung und Abbau der Kernkraftwerke im Land fortgesetzt.

Berater der Bundesregierung empfehlen einen Verzicht auf sozialen Wohnungsbau sowie die Streichung der Mietpreisbremse. Wissenschaftsministerin Hoffmeister-Kraut lehnt die Vorschläge aus Berlin ab. Baden-Württemberg wird den in der sozialen Wohnraumförderung eingeschlagenen Kurs nicht aufgeben.

Das Land fördert mit rund 2,3 Millionen Euro im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft sechs weitere Forschungsvorhaben. Dadurch werden neue Technologien im Bereich Elektromobilität und Fahrzeug-Digitalisierung vorangebracht.

Das Umweltministerium schreibt 500.000 Euro für eine Studie zu biotechnologischen Verfahren zur Synthese von Rohstoff aus Kohlendioxid aus. Als Energiequelle soll die Sonne dienen. Die Studie soll das Potenzial biotechnologischer Verfahren zur Rohstoffsynthese aus Kohlendioxid ermitteln.