Pressemitteilungen aller Ministerien

Als Anerkennung für seinen großen Einsatz um das Gemeinwohl hat Prof. Dr. Heiko Braak das vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier verliehene Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Braak hat sich in der Erforschung von Alzheimer, Parkinson und anderen neurodegenerativen Erkrankungen eingesetzt.

Staatssekretärin Petra Olschowski hat Professor Dr. Jochen Taupitz das Bundesverdienstkreuz überreicht und sein gesellschaftliches Engagement in der Medizinentwicklung gewürdigt. Taupitz hat sich stilprägend unter anderem zu Sterbehilfe und Stammzellforschung geäußert und die Diskussion darüber und über wichtige Fragen der Medizinethik vorangetrieben.

Vertreterinnen und Vertreter der in den Ländern für Energiepolitik zuständigen Ministerien haben sich zum zweiten Mail in Berlin getroffen und über Zukunftsthemen der Energiewende beraten. Diesmal standen Fragen des künftigen Netzausbaus und des Ausbaus der erneuerbaren Energien im Vordergrund.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat eine Neuregelung der Vergabebedingungen bei zukünftigen Ausschreibungen für 5G-Frequenzen gefordert. Es müsse endlich ein deutliches Zeichen für eine bessere Mobilfunkversorgung in der Fläche gesetzt werden.

Der Kommunalverband für Jugend und Soziales hat einen umfangreichen Bericht zur Aufarbeitung der Heimerziehung in Baden-Württemberg vorgestellt. Mehr als 2.400 Betroffene hatten sich gemeldet. Auch nach Abschluss des Fonds Heimerziehung übernimmt das Land Verantwortung für den Missbrauch, dem die Kinder ausgesetzt waren.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz ist mit einer 20-köpfigen Delegation zu einer Markterkundungsreise nach Ghana und Nigeria aufgebrochen. Die beiden Länder gehören zu den chancenreichsten Märkten Westafrikas.

Die Südwest-Wirtschaft bereitet sich intensiv auf den Ausstieg Großbritanniens aus der EU vor. Beim Wirtschaftskongress Brexit diskutierte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut darüber mit dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung sowie Kammern, Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann lehnt die geplante Grundgesetzänderung, um in den Kultusbereich der Länder eingreifen zu können, ab. Die Erfahrung lehre doch, dass die Dinge vom Bund keineswegs kompetenter oder schneller geregelt werden. Er fordert, dass der Bund die Milliarden für den Digitalisierungspakt rechtssicher ohne Grundgesetzänderung den Ländern zur Verfügung stellt.

Der Tübinger Mathematiker und Mediziner Dr. Hamid Reza Noori hat den Ursula M. Händel-Tierschutzpreis der Deutschen Forschungsgemeinschaft erhalten. In zwei öffentlichen Datenbanken hat Noori mit seinem Team Erkenntnisse aus mehreren Jahrzehnten neurobiologischer Forschung an Ratten zusammengestellt und eine standardisierte, systematische Analysemethode entwickelt.

Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller hat den Entwurf des Energiesammelgesetzes des Bundes kritisiert. In der Sitzung des Bundesrates betonte er die Wichtigkeit der im Koalitionsvertrag der Bundesregierung angekündigten Regionalisierungskomponente.