Pressemitteilungen aller Ministerien

Auch Schulen in freier Trägerschaft müssen in der aktuellen Situation unterstützt werden, um fehlende Betreuungsgebühren kompensieren zu können, fordert Kultusministerin Susanne Eisenmann. Liquiditätsprobleme der Privatschulträger könne das Land auf unbürokratische Weise lösen.

Die Bauprojekte des Landes sind auch während der Corona-Pandemie solide weitergelaufen. Die Staatliche Hochbauverwaltung hat Bauprojekte und Zahlungen aufrecht erhalten und so zur wirtschaftlichen Stabilität beigetragen.

Das Land fördert Bauvorhaben im Bereich Rad- und Fußverkehr in diesem Jahr mit 58 Millionen Euro. Fahrradfahren ist ein wichtiger Baustein einer bezahlbaren und klimaschonenden Mobilität und gerade in Corona-Zeiten eine gesunde Alternative.

Beim Neubau des Unterkunftsgebäudes für das Bildungszentrum der Steuerverwaltung in Freiburg haben nach einer einjährigen Zwangspause die Arbeiten am Fundament begonnen.

Für die Zeit der Corona-bedingten Schulschließungen sollen Familien von zwei Monatsraten ihrer Kostenanteile an den Schülertickets im Nahverkehr entlastet werden. Das haben die Koalitionsfraktionen sowie das Verkehrs- und das Finanzministerium vereinbart.

Die Energieversorgung in Baden-Württemberg ist auch in der Corona-Krise gewährleistet. Die umfangreichen Notfallpläne der Netz- und Kraftwerksbetreiber funktionieren hervorragend. Auch der große Anteil der erneuerbaren Energien sichert die Stromversorgung.

Die Welcome Center sind umfassende Kompetenzzentren für die Arbeitsmarktintegration internationaler Fachkräfte. Ab Mai baut die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Region Ostwürttemberg mit Sitz in Schwäbisch Gmünd das elfte Welcome Center im Land auf.

Die Staatlichen Schlösser und Gärten öffnen wie auch die Wilhelma in Stuttgart und das Blühende Barock in Ludwigsburg stufenweise. Bei den Öffnungen steht der Gesundheitsschutz im Vordergrund.

Im Rahmen eines bundesweiten Projekts wird das Vorkommen der Mopsfledermaus in allen Waldbereichen des Landes erhoben.

Nach einer Beratung von Bund und Ländern sollen die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Museen und Ausstellungshäuser unter strengen Hygiene- und Schutzauflagen bald wieder öffnen können.