Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Ministerrat hat das Konzept des Kultusministeriums zur Stärkung des Schulfachs Informatik beraten. Das Konzept sieht vor, ab dem kommenden Schuljahr 2017/18 in Klassenstufe 7 der allgemein bildenden Gymnasien einen Aufbaukurs Informatik einzuführen. Im Landeshaushalt sind dafür 60 Lehrerstellen vorgesehen.

Die Kultusministerin und Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Susanne Eisenmann, hat die Bildungsmesse didacta eröffnet. Sie würdigte diese weltweit größte Fachmesse zum Thema Lehren und Lernen als „einzigartiges Forum für den fachlichen Austausch aller Bildungsbeteiligten“.

Die Ankünfte und Übernachtungen in Baden-Württemberg sind im Jahr 2016 erneut gestiegen. Mit fast 21 Millionen Ankünfte und über 52 Millionen Übernachtungen konnte der Tourismus in Baden-Württemberg zum sechsten Mal in Folge ein Rekordjahr verzeichnen. Dies bedeutet ein Wachstum von 2,5 Prozent im Vergleich zu 2015.

Der Bundesrat hat sich mehrheitlich für eine Änderung des Lohnsteuereinbehalts für all diejenigen ausgesprochen, die zeitlich befristet ein überdurchschnittliches Einkommen haben. Finanzministerin Edith Sitzmann begrüßte den Beschluss der Länderkammer.

Eine neue Förderlinie im Rahmen des bestehenden Kooperationsprogramms Schule–Verein soll die schulische Integration geflüchteter Kinder und Jugendlicher zusätzlich unterstützen. Bezuschusst werden regelmäßige außerunterrichtliche Bewegungs- und Sportangebote. Anträge für das Schuljahr 2017/18 können ab 15. März gestellt werden.

Der Landtag hat in zweiter Lesung über den Einzelplan des Kultusministeriums für 2017 beraten. Damit investiert das Land so viel wie noch nie für Kinder und Jugendliche. Die Landesregierung setzt neue Akzente in der Bildung und stellt wichtige Weichen zur Verbesserung des Bildungssystems. Zu den Schwerpunkten zählen die Stärkung der Grundschulen, der Realschulen sowie der Ausbau von Ganztagsangeboten.

Beim traditionellen Neujahrsempfang der baden-württembergischen Landesvertretung in Brüssel konnte Europaminister Guido Wolf über 700 Gäste begrüßen. Die Europäische Union stehe vor einem Schicksalsjahr und stecke in einer Vielzahl unbewältigter, teils zäh dahinschwelender Krisen, betonte Wolf. Dies könne Baden-Württemberg nicht kalt lassen.

Der hohe Fahndungs- und Ermittlungsdruck der baden-württembergischen Polizei hat zu Festnahmen von Wohnungseinbrechern geführt. Der Kampf gegen Wohnungseinbrüche und die damit verbundenen Ermittlungen seien ein klarer Schwerpunkt der Landesregierung, so Innenminister Thomas Strobl.

Um den Austausch mit der Europäischen Union zu intensivieren und wichtige baden-württembergische Anliegen zur Sprache zu bringen, hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ein EU-Wirtschaftsforum initiiert. Das Forum soll jährlich gemeinsam mit baden-württembergischen Wirtschaftsvertretern stattfinden. Die Auftaktveranstaltung fand heute in Brüssel statt.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat eine poistive Bilanz ihres Besuchs der Medizin-Fachmesse „Arab Health“ in Dubai gezogen. Die Messe ist die führende internationale Veranstaltung der Gesundheitswirtschaft im arabischen Raum. Mittelständler aus Baden-Württemberg waren auf der Messe in großer Zahl und überaus erfolgreich vertreten.