Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung hat sich intensiv auf eine mögliche zweite Infektionswelle vorbereitet. Ein neues Stufensystem gibt Auskunft über die Pandemielage im Land. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert an die Menschen im Land, weiterhin vorsichtig zu sein.

Die Corona-Pandemie zeigt Auswirkungen auf die zu erwartenden Steuer­einnahmen, allerdings stabilisieren die Hilfen und Zuschüsse von Bund und Ländern die Wirtschaft. Das geht aus der außerordentlichen Steuerschätzung für Baden-Württemberg hervor. Demnach fällt der Einbruch der Steuereinnahmen im Land 2020 und 2021 nicht so deutlich aus wie noch im Mai angenommen.

Das Kultusministerium verlängert die Kooperation mit den Lions Clubs und der Stiftung der Deutschen Lions e.V. um weitere zwei Jahre. Ziel der Lions-Quest-Programme ist die Förderung der psychischen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern und die Stärkung deren sozial-emotionaler Lebenskompetenzen.

Ab dem 16. September 2020 wird es keine kostenfreien Tests mehr für Reiserückkehrer aus Nicht-Risikogebieten sondern nur noch für Rückkehrer aus Risikogebieten geben. Die Hauptreisezeit ist vorbei und alle Beteiligten müssen ihre Kapazitäten nun für Menschen mit einem höheren Infektionsrisiko einsetzen.

Mit dem Pakt für Integration hat das Land ein bundesweit einmaliges Programm zur zielgerichteten und koordinierten Integrationsförderung in den Kommunen geschaffen. Flächendeckende Sprachkurse und die Integration in Ausbildung und Arbeit werden weiter vorangebracht.

Das Land fördert innovative Wege in der rechtsmedizinischen Betreuung gewaltbetroffener Kinder mit 1,8 Millionen Euro. Telemedizin und Augmented-Reality-Technologie sollen die Zusammenarbeit zwischen Kinderärzten und Rechtsmedizinern erleichtern.

In seiner Videobotschaft zum neuen Schuljahr wendet sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann an die Schülerinnen und Schüler. Ihm sei wichtig, dass ihre Gesundheit geschützt sei. Aber auch, dass sie einen möglichst normalen Schulalltag haben können.

Im dritten #ScienceTalk des Wissenschaftsministeriums wird sich Wissenschaftsministerin Theresia Bauer mit dem Präsidenten des Europäischen Wissenschaftsrates, Jean-Pierre Bourguignon, über die Bedeutung von Grundlagenforschung austauschen.

Nachdem in einem Landkreis in Brandenburg bei einem Wildschwein die Afrikanische Schweinepest nachgewiesen wurde, fordert Landwirtschaftsminister Peter Hauk die Seuche rasch zu tilgen. Er sieht Baden-Württemberg mit einem 2018 aufgestellten umfangreichen Maßnahmenpaket gut aufgestellt, mahnt aber zur Wachsamkeit.

Zum Abschluss ihrer Denkmalreise besuchte Staatssekretärin Katrin Schütz die Höhensiedlung Wunnenstein im Landkreis Ludwigsburg und den Kurgarten Bad Mergentheim.