Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Erfolgsprojekt JobBike BW bekommt einen weiteren kräftigen Schub: Nach den Beamtinnen und Beamten des Landes können vom kommenden Jahr an auch die Tarifbeschäftigten vom Land geleaste Fahrräder zur Nutzung überlassen bekommen.

Zu Fuß, mit dem Tretroller oder dem Fahrrad: Auf dem Schulweg ist was los! Mit einem Pixi-Buch im Hosentaschenformat erreicht das Landesprogramm „MOVERS – Aktiv zur Schule“ pünktlich zum neuen Schuljahr nahezu jede Schultüte im Land – insgesamt über 100.000 Stück.

Im Einsatz zwischen Leben und Tod brauchen die Spezialeinheiten eine schnelle und gute medizinische Versorgung. Deshalb begleiten ab sofort Einsatz-Ärztinnen und -Ärzte das Spezialeinsatzkommando der Polizei Baden-Württemberg – das ist bundesweit einmalig.

Weniger Tote und Verletzte im Straßenverkehr – das ist das Ziel des Verkehrssicherheitspakts von Baden-Württemberg. Er legt zehn kompakte und übersichtliche Eckpunkte fest, die mit zahlreichen Einzelmaßnahmen konkretisiert und nachhaltig umgesetzt werden sollen.

Zum Auftakt der Landesfesttage Baden-Württemberg in Biberach hat Ministerin Petra Olschowski neun Bürgerinnen und Bürger mit der Heimatmedaille Baden-Württemberg ausgezeichnet. Mit ihrem außerordentlichen ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagement stärken die Trägerinnen und Träger der Heimatmedaille ein Gemeinschaftsgefühl, das Zugehörigkeit vermittelt.

14 weitere Städte und Gemeinden dürfen zukünftig Zusatzbezeichnungen führen. Mit den Zusatzbezeichnungen stärkt das Land die Identifikation der Menschen mit ihrem Ort. Örtliche Besonderheiten, geschichtliche Bezüge und Alleinstellungsmerkmale können damit besonders hervorgehoben werden.

Anlässlich des Weltalphabetisierungstags hat sich Staatssekretär Volker Schebesta bei der Karle Recycling GmbH Stuttgart zur arbeitsorientierten Grundbildung informiert. Das vielversprechende Kursangebot soll geringqualifizierte Beschäftigte bei der Alphabetisierung und Grundbildung unterstützen.

Anlässlich der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Verkehrsdatenspeicherung hat Justizministerin Marion Gentges gefordert, die unionsrechtskonformen Gestaltungsmöglichkeiten im Kampf gegen Verbrechen umgehend zu nutzen.

Unter dem Motto „Denkmal? Ehrensache! – Ehrenamt und Engagement in der Denkmalpflege“ stellt die diesjährige Denkmalreise das ehrenamtliche, hauptamtliche und bürgerschaftliche Engagement hinter den Denkmalen ins Rampenlicht.

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vertiefen die Zusammenarbeit bei der Digitalen Bildungsplattform. Mit der Kooperationsvereinbarung können Ressourcen zur Lösung von technischen Fragestellungen gebündelt und Prozesse erleichtert werden.