Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit noch mehr Transparenz, Offenheit, Gründlichkeit und einer verstärkten Bürgerbeteiligung will das Land bei der Kostensicherheit von Bauvorhaben neue Wege gehen. Top-Projekte sollen noch detaillierter und zunehmend digitalisiert geplant werden.

Im Rahmen seiner Kampagne zur Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener richtet das Kultusministerium acht neue Grundbildungszentren sowie neue Kursangebote ein. Das ist ein großer Schritt nach vorne bei der Unterstützung von Erwachsenen mit geringen Lese- und Schreibkenntnissen.

Das Umweltministerium hat den Tätigkeitsbericht 2018 zur Kernenergieüberwachung und zum Strahlenschutz in Baden-Württemberg veröffentlicht. Die Sicherheit kerntechnischer Anlagen steht nach wie vor im Zentrum der Überwachungsaufgaben der Atomaufsicht.

Umweltminister Franz Untersteller freut sich über die gute Resonanz im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Weiterentwicklung des Maßnahmenkatalogs der Landesregierung zum Klimaschutz. In den ersten drei Wochen sind über 1.800 Kommentare eingegangen.

Die Große Wendlinger Kurve ist zentral für einen leistungsfähigen, regionalen Schienenverkehr. Das Land und die Region Neckar-Alb haben eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Finanzierung des zweiten Gleises der Wendlinger Kurve unterzeichnet.

Die vorläufigen landesweiten Endergebnisse der Gemeinderatswahlen und Kreistagswahlen stehen fest. Sie beruhen auf den von den Gemeinden und Landkreisen gemeldeten und vom Statistischen Landesamt zusammengestellten Einzelergebnissen.

In Baden-Württemberg sind außer dem Stadtkreis Heilbronn alle Stadt- und Landkreise FSME-Risikogebiete für Zeckenstiche. Gesundheitsminister Manne Lucha empfiehlt daher die FSME-Schutzimpfung für Menschen, die sich in Risikogebieten in der Natur aufhalten.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat in der Welterbestätte „Höhlen und Eiszeitkunst der Schwäbischen Alb“ den diesjährigen UNESCO-Welterbetag eröffnet. Baden-Württemberg hat bislang sechs Welterbestätten. Sie stehen beispielhaft für die herausragende Denkmallandschaft des Landes.

Ein weiteres Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen mit dem Stand von Dienstag, 28. Mai 2019, 14.00 Uhr wurde vom Innenministerium bekanntgegeben. Darin wurde etwa die Hälfte der 1.101 Gemeinden des Landes ausgewertet.

Der ehrenamtliche Fahrgastbeirat setzt sich seit 2012 für die Interessen und Wünsche der Fahrgäste im Schienenpersonennahverkehr in Baden-Württemberg ein. Zum vierten Mal hat sich das Gremium jetzt neu gebildet.