Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich in Straßburg mit der designierten Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, zu einem Gespräch getroffen. Dabei betonte er, dass sich Baden-Württemberg aktiv in die Europapolitik einbringt.

Die Ergebnisse der Abschlussprüfungen an Haupt-, Werkreal-, Real- und Gemeinschaftsschulen des vergangenen Schuljahres sind im Vergleich zum Vorjahr weitgehend konstant geblieben. Aus Sicht von Kultusministerin Susanne Eisenmann spricht dies für eine gute Unterrichtsqualität an den Schulen.

Rund 350 Akteurinnen und Akteure haben nach anderthalb Jahren Arbeit des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg eine Zwischenbilanz gezogen. Es ist ein bundesweit einmaliges Dialogformat, das Silo-Denken aufbricht und Brücken schlägt zwischen Sektoren, Branchen und Ebenen.

Baden-Württembergs Schulen landen beim aktuellen Ländervergleich in Mathematik und Naturwissenschaften der Sekundarstufe I im Mittelfeld, in Mathematik insgesamt auf Rang vier. Kultusministerin Susanne Eisenmann sieht in den neuesten Befunden ein ermutigendes Signal.

Sozialminister Manne Lucha begrüßt die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für die vertrauliche Spurensicherung bei sexualisierter Gewalt übernehmen sollen. Er ist sich sicher, dass durch diese Regelung mehr Betroffene die notwendige medizinische Versorgung in Anspruch nehmen werden.

Vom 14. bis 20. Oktober 2019 findet die landesweite Aktionswoche „Armut bedroht alle“ statt. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha ist vor allem die Bekämpfung der Kinderarmut ein wichtiges Anliegen.

Mit den Stimmen von Baden-Württemberg hat sich der Bundesrat für ein Rauchverbot in Autos mit Schwangeren und Kindern ausgesprochen. Sozialminister Manne Lucha freut sich, dass sich so viele Länder seinem Vorstoß aus dem vergangenen Jahr angeschlossen haben.

Mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen beteiligen sich die Zentren für Psychiatrie am Welttag für seelische Gesundheit. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünscht sich einen offeneren Umgang mit dem Thema Suizid und psychischen Erkrankungen.

Knapp 200.000 Euro gibt das Land für Projekte aus dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ in weiteren fünf Kommunen im Land aus. Zentraler Bestandteil der Projekte zu den Themen „Pflege und Unterstützung im Alter“ sowie „Bürgerbeteiligung“ ist die Kooperation zwischen Kommunen und Bürgerschaft.

Sozialminister Manne Lucha hat engagierte Kliniken und Transplantationsbeauftragte gewürdigt. Die Transplantationsbeauftragten machen das Thema Organspende in den Kliniken präsent und etablieren in den Kliniken feste Abläufe für den Fall einer Organspende.