Pressemitteilungen aller Ministerien

Angesichts der sinkenden Inzidenzen in vielen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung weitere Lockerungen und Erleichterungen in vielen Bereichen beschlossen. Die neuen Regelungen der Corona-Verordnung gelten ab kommenden Montag.

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes bestätigt die hohe Bedeutung der Luftreinhaltung. Baden-Württemberg ist mit den Maßnahmen des Verkehrsministeriums auf dem richtigen Weg.

Baden-Württemberg hebt die Priorisierung in den Impfzentren ab kommenden Montag, 7. Juni, auf. Da aktuell aber nur begrenzt Impfstoff zur Verfügung steht, ist bei der Terminbuchung weiterhin Geduld gefragt.

Das Corona-Sonderprogramm für mehr Busse im Schülerverkehr wird bis zu den Sommerferien verlängert. Um Schülerinnen und Schüler vor Infektionen zu schützen, können die kommunalen Aufgabenträger nun weiterhin Verstärkerfahrten bestellen.

Die Gemeinde Stödtlen erhält einen Landeszuschuss von über 1,8 Millionen Euro, um den zweiten Bauabschnitt zur Modernisierung der Abwasserbeseitigung anzugehen. Dies sorgt für eine bessere Wasserqualität und nachhaltigen Gewässerschutz.

Die bisherige Vizepräsidentin des Sozialgerichts Freiburg, Olivia Reissenberger-Safadi, wechselt als Präsidentin an das Sozialgericht Karlsruhe.

Auch in diesem Jahr weisen nahezu alle Badegewässer in Baden-Württemberg eine hervorragende Wasserqualität auf. Einen Überblick zu den Badestellen und nähere Informationen bietet die Badegewässerkarte 2021.

„neu & relevant“ lautet der Titel der 14. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der neue Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, konzentriert sich dabei auf ein Thema von besonderer Relevanz auf der Bundesrats-Agenda, den Klimaschutz.

Um die Bearbeitung von Anträgen auf Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz zu beschleunigen, können diese künftig nur noch online gestellt werden.

Anlässlich des Weltfahrradtags am 3. Juni wirbt Verkehrsminister Winfried Hermann erneut für das Fahrradfahren. Das Fahrrad ist das klimafreundliche Verkehrsmittel der Stunde. Radfahren ist praktisch und gesund. Das Verkehrsministerium fördert den Radverkehr durch zahlreiche Aktivitäten.