Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich des diesjährigen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie beziehungsweise -feindlichkeit warnt Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha vor zunehmender Ausgrenzung und Stigmatisierung von Menschen aufgrund deren sexuellen Orientierung und des Geschlechts.

Damit Frauen- und Kinderschutzhäuser auch in der Corona-Zeit sichere Schutzräume bieten können, wird das Sozialministerium die Anmietung von Ausweichquartieren und zusätzlichen Schutzplätzen mit einer Nothilfe unterstützen.

Ab dem 18. Mai 2020 sind wieder Kurse der überbetrieblichen Ausbildung, Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung und berufliche Fortbildungen unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen erlaubt.

Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege sollen ab 18. Mai 2020 die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können. Das Land setzt mit einer Verordnung den rechtlichen Rahmen. Für die Umsetzung und Ausgestaltung vor Ort sind die Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Messe- und Veranstaltungsbranche über die aktuelle Situation und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Branche ausgetauscht.

Die noch geschlossenen Grenzübergänge sollen in den kommenden Tagen öffnen. Die Grenzkontrollen bleiben aber zur Schweiz und nach Frankreich noch bis 15. Juni bestehen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich bei einem Vor-Ort-Besuch ein Bild von der aktuellen Situation des Einzelhandels und den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Betriebe gemacht.

Das Land fördert Bauvorhaben im Bereich Rad- und Fußverkehr in diesem Jahr mit 58 Millionen Euro. Fahrradfahren ist ein wichtiger Baustein einer bezahlbaren und klimaschonenden Mobilität und gerade in Corona-Zeiten eine gesunde Alternative.

Ab dem 18. Mai sollen in Baden-Württemberg wieder regelmäßige Besuche in Krankenhäusern und Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf möglich sein.

Ab dem 11. Mai ist es für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler wieder erlaubt, ihren Arbeitsweg zu unterbrechen, um Einkäufe zu erledigen.