Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg und die norwegische Provinz Akershus planen eine engere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie. Wasserstoff als Energieträger sei eine realistische Alternative zu Batteriespeichern, betonten Umweltminister Franz Untersteller und Verkehrsminister Winfried Hermann bei ihrer Delegationsreise in Norwegen.

Vor 70 Jahren kamen zum ersten Mal die Erziehungsminister der deutschen Länder in Stuttgart-Hohenheim zusammen. Seitdem setzt sich die Kultusministerkonferenz für die Gestaltung gesamtstaatlicher Aufgaben auf Länderebene ein. In Berlin haben die Ministerinnen und Minister das Jubiläum gefeiert.

Elke Mildner hat für ihren langjährigen herausragenden und vorbildhaften Einsatz für suchtkranke und wohnungslose Menschen von Sozialminister Manne Lucha das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.

Der Unternehmer Fritz Drechsler hat für seinen Beitrag zur Einführung des Denkendorfer Bürgerbusses von Verkehrsminister Winfried Hermann den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland überreicht bekommen.

Der Lea-Mittelstandspreis möchte das Engagement kleiner und mittlerer Unternehmen für soziale und gesellschaftliche Belange in Baden-Württemberg sichtbar machen und würdigen. Die aktuelle Bewerbungsfrist läuft bis zum 31. März 2018.

Die Südwestdeutsche Verkehrs-AG, SWEG und Hohenzollerische Landesbahn AG, HzL fusionieren am 1. Januar 2018 und zur SWEG-Landesgesellschaft. Die Marken SWEG und HzL bleiben jedoch in der Region erhalten. Eine neugegründete Infrastrukturgesellschaft wird sich um die Schienenstrecken kümmern, Eisenbahnverkehre wird die Landesgesellschaft durchführen.

Bei einem Rundgang wurde eine Leckage an einer Rohrleitung des Systems zur Behandlung radioaktiver Konzentrate im Kernkraftwerk Neckarwestheim II festgestellt. Der Zwischenfall entsprecht der Meldekategorie N (Normalmeldung) und INES 0 und hat damit keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das neue Jahr bringt einige Änderungen im Steuerrecht. Das betrifft beispielsweise die Höhe der Grund- und Kinderfreibeträge sowie die Abgabefristen für die Einkommensteuererklärung. Es betrifft aber auch schädliche Steuerpraktiken international tätiger Konzerne.

Das Land und die Stadt Ulm haben eine Kooperationsvereinbarung für die „Regio-S-Bahn Donau-Iller“ unterzeichnet. Ziel ist ein S-Bahn-System mit einheitlichen Bedienstandards und aufeinander abgestimmten Anschlüssen für die Region Donau Iller.

Das Radjubiläum 2017 hat die Erwartungen deutlich übertroffen. Über 200 Aktionen, Shows, Festivals, Stadtfeste, Wettbewerbe, eine Roadshow, ein Musical, Ausstellungen und Konferenzen haben das Fahrrad in den Mittelpunkt gestellt.