Pressemitteilungen aller Ministerien

Bundesweit wird dieses Jahr das 100-jährige Bauhaus-Jubiläum gefeiert. Für eine „Grand Tour der Moderne“ wurden deutschlandweit rund 100 Stätten herausragender Architektur ausgewählt, darunter auch 15 Gebäude in Baden-Württemberg. Das Eröffnungsfestival findet in Berlin statt.

Als „harten Schlag“ hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Entscheidung des britischen Unterhauses gegen das von Premierministerin May ausgehandelte Austrittsabkommen bezeichnet. Die Entscheidung könne weitreichende Folgen ganz besonders für die baden-württembergische Wirtschaft haben.

Baden-Württemberg hat im Jahr 2018 die Rekordsumme von 1,5 Milliarden Euro für Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen ausgegeben. Das ist das Ergebnis einer konsequenten und strategischen Verkehrspolitik. Schwerpunkt ist der Erhalt und die Ertüchtigung der bestehenden Straßeninfrastruktur.

Der Hochwasserschutz am Rhein ist eine bedeutende Aufgabe. Das Integrierte Rheinprogramm hat Gesamtinvestitionskosten von über 1,7 Milliarden Euro. Gegenüber dem vorherigen Bericht an den Landtag aus dem Jahr 2015 haben sich die Kosten um rund 260 Millionen Euro erhöht.

Der Normenkontrollrat hat eine Studie zur Bürokratieentlastung im Ehrenamt in Auftrag gegeben. Die Studie soll den Grad der Bürokratiebelastung von Ehrenämtern ermitteln und Entlastungsmöglichkeiten identifizieren. Daraus werden konkrete Empfehlungen zur Entlastung von Ehrenamtlichen abgeleitet.

Seit Ende des vergangenen Jahres hat die Westfrankenbahn mit immer deutlicheren Pünktlichkeits- und Qualitätsprobleme zu kämpfen. Um den Problemen auf den Grund zu gehen hat das Verkehrsministerium Experten zu einem Runden Tisch in Rot am See eingeladen. Ein Maßnahmenpaket soll nun für Besserung sorgen.

Das Land unterstützt Landkreise und Gemeinden im Rahmen der Tierheimförderung jährlich mit 500.000 Euro. Anträge auf Förderung werden durch die Tierheimbetreiberin oder den Tierheimbetreiber bei einer Gemeinde oder einem Landkreis gestellt. Die Antragsfrist läuft bis zum 30. Juni 2019.

Die Landesregierung macht mit der kulturpolitischen Landeskonzeption „Baden-Württemberg und seine Kelten“ die historische Bedeutung der Kelten für Baden-Württemberg an zahlreichen Fundstätten und Museen im Land sichtbar und erfahrbar. Zentraler Bestandteil der Konzeption soll die Heuneburg als Kulturdenkmal sein. Sie soll zu einer musealen und touristischen Erlebniswelt ausgebaut werden.

Das Umweltministerium unterstützt ein Forschungsvorhaben zur wissenschaftlichen Beurteilung der Belastung von Böden und Grundwasser mit poly- und perfluorierten Chemikalien mit insgesamt rund 1,7 Millionen Euro. Vertreter der drei ausgewählten Forschungsprojekte haben eine projektübergreifende Zusammenarbeit vereinbart.

In Baden-Württemberg müssen in den kommenden Jahren über 1.000 Stellen im Schienennahverkehr neu besetzt werden. Verkehrsministerium, Eisenbahnunternehmen und die Agentur für Arbeit starten daher ein Projekt, um Flüchtlinge für diese verantwortungsvolle Aufgabe auszubilden. Voraussetzungen sind sehr gute Deutschkenntnisse und eine technische Vorbildung.