Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Sonderförderprogramm „Sonderaufruf Gewerbegebiete“ zielt darauf ab, unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen ans Glasfasernetz anzuschließen und fit für die Gigabit-Gesellschaft zu machen. Das Förderprogramm des Bundes wird vom Land Baden-Württemberg mit einer erhöhten Zusatzförderung von 30 Prozent mitfinanziert.

An zwölf Standorten in Baden-Württemberg ist im September und Oktober 2016 das Projekt „Bildungsjahr für erwachsene Flüchtlinge ohne oder mit geringen Sprach- und Schreibkenntnissen“ (BEF Alpha) gestartet. Das Kultusministerium unterstützt die Projektträger beim Aufbau lokaler Netzwerke.

An zwölf Standorten in Baden-Württemberg ist im September und Oktober 2016 das Projekt „Bildungsjahr für erwachsene Flüchtlinge ohne oder mit geringen Sprach- und Schreibkenntnissen“ (BEF Alpha) gestartet. Das Kultusministerium unterstützt die Projektträger beim Aufbau lokaler Netzwerke.

Das Ministerium für Verkehr fördert den barrierefreien Ausbau der Haltestellen Paradeplatz, Strohmarkt und Wasserturm in der Mannheimer Innenstadt mit 3,8 Millionen Euro. Die Haltestellen befinden sich an einem der aufkommensstärksten Abschnitte der Mannheimer Stadtbahn.

Am 12. Juni 1817 ist Karl Drais erstmals auf seiner Laufmaschine (Draisine) durch Mannheim gefahren. Das Fahrrad feiert 2017 also 200. Geburtstag. Zum Start des Jubiläumsjahres stehen die Gewinner beim „Jubiläumswettbewerb. Fahrrad. Ideen. Entwickeln.” fest.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats in der Landeshauptstadt Stuttgart in den Jahren 2017 und 2018 mit 20.000 Euro. Der Gestaltungsbeirat soll als unabhängiges Sachverständigengremium über die planerischen und baulichen Herausforderungen in der Metropole beraten und zu nachhaltigen Lösungen in hoher baukultureller Qualität beitragen.

Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsidentin Nicolette Kressl und der Bürgermeister der Gemeinde Haßmersheim, Michael Salomo, haben im Neckartal den Radwegabschnitt zwischen Haßmersheim und Neckarmühlbach entlang der Landesstraße 588 für den Verkehr freigegeben.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha stellt in diesem Jahr insgesamt 2,2 Millionen Euro für die Förderung von Wohnungsloseneinrichtungen zur Verfügung. Wie der Minister bekannt gab, unterstützt das Land in einer zweiten Tranche in Höhe von rund 600.000 Euro Baumaßnahmen an vier Einrichtungen in den Landkreisen Emmendingen, Enzkreis, Konstanz und Reutlingen.

Das Kabinett hat die neue Standortkonzeption für die Erstaufnahme von Flüchtlingen beraten. Danach soll es im Land langfristig neben einem Ankunftszentrum zusätzlich pro Regierungsbezirk je eine Landeserstaufnahmeeinrichtung geben. Die Zahl der Plätze in der Erstaufnahme soll deutlich zurückgefahren werden.

Nach der von der Landesregierung beschlossenen Mittelfristigen Finanzplanung wird die Deckungslücke im Haushalt des Landes in den kommenden Jahren geringer ausfallen als bislang prognostiziert. Die geplante Konsolidierung im Jahr 2017 wirke, sie entlaste den Haushalt dauerhaft, erkärte Finanzministerin Edith Sitzmann.