Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die erste eigene Röstung der Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg präsentiert. Es ist der erste Kaffee aus eigener Anzucht im Botanischen Garten Karlsruhe. Damit knüpft das Land an die Gärtnertradition der Schlossgärten an.

Staatsministerin Theresa Schopper und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer haben eine positive Bilanz ihrer Delegationsreise in die Region Kurdistan-Irak gezogen. Mit der Erneuerung des Kooperationsabkommens für humanitäre Hilfe leistet Baden-Württemberg einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Region und für Zukunftsperspektiven vor Ort.

Die L 623 ist ein wichtiger Zubringer für die A 8 an der Anschlussstelle Karlsbad. Mit dem offiziellen Spatenstich beginnt jetzt eine der landesweit dringendsten Ausbaumaßnahmen.

Um die Luftbelastung durch Stickoxide zu verringern, erneuert das Tiefbauamt der Stadt Stuttgart am Neckartor die Fahrbahnen mit einem photokatalytischen Straßenbelag. Die Arbeiten finden in der ersten Woche der Osterferien statt.

Es ist ein weiterer Baustein des Jahreskrankenhausbauprogramm 2019: Minister Manne Lucha, zuständig für das Gesundheitswesen im Land, stimmt einem Ausbau der BDH-Klinik in Elzach im Schwarzwald zu.

Europaminister Guido Wolf hat die Leiterin des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz e.V. Dr. Martine Mérigeau „Gesicht Europas“ gewürdigt.

Staatsministerin Theresa Schopper und Ministerin Theresia Bauer sind diese Woche auf einer Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. Baden-Württemberg trägt weiter dazu bei, dass Vertriebene, Flüchtlinge und Einheimische ihre Zukunft in der Region sehen. Mit mehreren Projekten hat das Land Verantwortung für die Region Dohuk übernommen.

Wer für die Zeit um Ostern ein Ausflugsziel sucht, der wird bei den Staatlichen Schlössern und Gärten Baden-Württemberg fündig.

Mit dem stark gewachsenen Sicherheitsgewerbe gab es einen Trend zu Subunternehmertum und zunehmenden Betrug bei der Umsatzsteuer. Der Bundesrat hat jetzt einem gemeinsamen Antrag von Baden-Württemberg Hessen zugestimmt, diesem Betrug präventiv einen Riegel vorzuschieben.

Sozialminister Manne Lucha hat allen Beteiligten gedankt, die mitgeholfen haben, die vier aus dem Zentrum für Psychiatrie in Calw geflohenen Straftäter zu fassen. In diesem Zusammenhang appelierte er an die Justiz, den Paragraphen 64 Strafgesetzbuch zu streichen oder zu reformieren.