Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land und die kommunalen Landesverbände tagen ab heute in der Gemeinsamen Finanzkommission, um Empfehlungen für den Landeshaushalt 2020/2021 zu erarbeiten.

Am Sonntag gibt es an vielen Orten eine Zeitreise in die Stauferzeit.

Im Rahmen der Eröffnung des Neubaus des Forstlichen Hauptstütz­punkts in Bonndorf im Schwarzwald gratulierte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch zu dem innovativen, energieeffizienten Neubau. Dieser sei auch ein klares Bekenntnis zum Ländlichen Raum und zur Ausbildung von Forstwirten.

Der Fußgängersteg des künftigen Bahnhofs Merklingen – Schwäbische Alb wurde mit einem großen Kran eingehoben. Das Projekt ist ein Vorbild dafür, wie auch große Verkehrsprojekte in kurzer Zeit gut realisiert werden können.

Positiv für den Platz – negativ für die Natur. Das Granulat auf vielen Kunstrasenplätzen in Baden-Württemberg enthält Mikroplastik. Sportministerin Susanne Eisenmann sprach sich deshalb für eine Sanierung der Kunstrasenplätze aus.

Die Landesregierung hat eine neue Tourismuskonzeption für Baden-Württemberg verabschiedet. Sie dient als strategische Grundlage für die Herausforderungen der kommenden Jahre und als Basis für die zukünftige Tourismusförderung des Landes. Wichtig ist dabei ein nachhaltiger, innovativer und qualitativ hochwertiger Tourismus für alle.

Der Ministerrat hat für die Maßnahmen des Pakts für gute Bildung und Betreuung grünes Licht erteilt. Ziel ist, von Grund auf eine höhere Bildungsqualität für alle Kinder zu ermöglichen. Dafür wird das Land ab Herbst 2019 schrittweise bis zum Endausbau im Jahr 2024 insgesamt bis zu 80 Millionen Euro jährlich investieren.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich in Brüssel bei der Europäischen Kommission für Änderungen der EU-Medizinprodukte-Verordnung stark gemacht. Die neue EU-Regelung stellt Mittelständler im Land vor enorme Probleme und gefährdet Arbeitsplätze.

Ab 2020 wird das Deutschordensmuseum in Bad Mergentheim in den Kreis der Staatlichen Schlösser und Gärten aufgenommen. Die vier Gesellschafter der Museumsgesellschaft haben hierzu eine Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet.

Das Land fördert die zukunftsfähige Abwasserbeseitigung in Wallhausen mit rund 1,1 Millionen Euro. Dadurch wird die Qualität der Abwasserbehandlung nachhaltig verbessert und ein wichtiger Beitrag zum Gewässerschutz geleistet.