Pressemitteilungen aller Ministerien

Dr. Simon Veser übernimmt die Leitung des Finanzamtes. Er folgt auf Ulrich Kremer, der seit November vergangenen Jahres Vorsteher des Finanzamtes Öhringen ist.

Die Kommunen im Land sind aufgerufen, sich am STADTRADELN 2021 zu beteiligen. Das Land unterstützt Kommunen bei den Teilnahmegebühren und berät mit der Servicestelle STADTRADELN BW der Initiative RadKULTUR.

Baden-Württemberg ist dem Ziel, die historische Bedeutung der Kelten im Land sichtbar und erfahrbar zu machen, in den letzten Monaten wichtige Schritte nähergekommen. Wichtige Keltenfundstätten erhielten Förderungen. Das gemeinschaftliche Auftreten der Keltenorte im Land wird gestärkt.

Die Corona-Beratungshotline für Kreativschaffende, die zu Beginn der Pandemie eingerichtet wurde, wird auf Kultureinrichtungen und deren Anliegen ausgeweitet. Insgesamt haben bereits knapp 1.000 Künstlerinnen und Künstler die Hotline in Anspruch genommen.

Die von der Landesregierung ins Leben gerufene Arbeitsgruppe „Regionen für ärztliche Ausbildung“ hat ihren Abschlussbericht vorgestellt. Damit liegt nun ein umfassendes, zukunftsweisendes Konzept für die regionale ärztliche Versorgung und die qualitative Weiterentwicklung des Medizinstudiums im Land vor.

Die Weichen für das Ende der atomaren Stromerzeugung in Baden-Württemberg sind gestellt. 2022 wird das letzte Atomkraftwerk im Land abgeschaltet. Parallel dazu wurden die erneuerbaren Energien ausgebaut und die Energieeffizienz gesteigert.

Das Land hat sich im Bundesrat erfolgreich für den Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme eingesetzt. Der Einsatz von automatischen Kennzeichenlesesystemen zur Strafverfolgung schafft mehr Sicherheit, da er die Fahndung nach gefährlichen Straftätern erleichtert.

Der landesweite bwtarif macht die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs attraktiver. Eine Auswertung zeigt, dass mit dem Tarif die Nachfrage stieg und Tickets im Schnitt deutlich günstiger wurden.

Bei möglichen Lockerungen im Rahmen des von Bund und Ländern vorgelegten Öffnungskonzepts soll in Baden-Württemberg als Maßstab die regionale Sieben-Tage-Inzidenz in den Stadt- und Landkreisen gelten.

Ab dem 15. März sollen Grundschülerinnen und Grundschüler sowie die Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klasse wieder in den Präsenzunterricht zurückkehren. Darauf haben sich heute Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Susanne Eisenmann geeinigt.