Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich anlässlich des „EU-Infotages“ in Stuttgart für den Mittelstand eingesetzt. Dabei betonte sie die Bedeutung eines wettbewerbsfähigen Binnenmarkts für den Mittelstand – besonders in unsicheren Zeiten.

Für herausragende Verdienste um die Erhaltung, Pflege und Wiederherstellung von Kulturlandschaften wurde der diesjährige Kulturlandschaftspreis verliehen. Minister Peter Hauk lobte das große private Engagement, mit dem die Bürgerinnen und Bürger zum Erhalt der Kulturlandschaft beitragen.

Kommunale Vertreter aus der Region und Verkehrsministerium arbeiten an gemeinsamen Lösungen, um den Verkehr auf den von Abellio betrieben Strecken zu stabilisieren. Der Fahrplan soll wegen Zugproblemen angepasst werden.

Das Verkehrsministerium schließt seine Dienstgebäude erstmals über die Feiertage am Ende des Jahres. Zwischen dem 21. Dezember und dem 1. Januar sollen die Räume des Gebäudes nur minimal beheizt und elektrische Geräte nach Möglichkeit ausgeschaltet werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner Delegationsreise nach Finnland und Schweden gezogen. Beide Länder seien bei Zukunftstechnologien wie Digitalisierung und neuen Mobilitätskonzepten die natürlichen Partner Baden-Württembergs. Zum Abschluss der Reise traf Kretschmann die schwedische Umweltministerin.

Das Verkehrsministerium strebt weiter ein Bündnis für den Mittelstand an, um kleinere Busunternehmen zu unterstützen. Beide Seiten müssten sich zum Wohle der Fahrgäste kompromissbereit zeigen.

Künstliche Intelligenz, nachhaltige Mobilität und die Batterieforschung sind nur drei der Themen, um die es sich bei der Delegationsreise von Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach Finnland und Schweden dreht.

Menschen mit Demenz sollen so lange wie möglich selbstbestimmt im gewohnten Quartier leben können. Das sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha anlässlich der Woche der Demenz. Das diesjährige Motto „Einander offen begegnen“ sei schon lange Programm im Land.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Jahresbericht der Lebensmittelüberwachung für 2018 vorgestellt. Er betonte, dass die Sicherheit der Produkte im Land mit wenigen Ausnahmen bestätigt werden konnte – nicht zuletzt aufgrund der regelmäßig durchgeführten Kontrollen in Baden-Württemberg.

Beim bundesweiten Aktionstag „sicher.mobil.leben“ wurden in Baden-Württemberg über 4.500 Fahrzeuge kontrolliert. Innenminister Thomas Strobl betonte, dass das Land mit rund 1.200 eingesetzten Kontrollkräften den höchsten Einsatz geleistet und damit zu einem Gelingen des bundesweiten Aktionstages beigetragen habe.