Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Infektionslage in Baden-Württemberg ist weiter kritisch. Daher verschärft Baden-Württemberg nach dem gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern die Corona-Maßnahmen erneut. Dafür weiten wir die 2G- und 2GPlus-Regelungen in vielen Bereichen aus.

Die neue Ortsumfahrung zwischen Aalen und Ebnat im Ostalbkreis ist für den Verkehr freigegeben und entlastet die Anwohnerinnen und Anwohner vom Durchgangsverkehr.

Bis zum 30. Januar 2022 präsentiert das Museum am Löwentor eine Ausstellung zum Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt. Zahlreiche Ausstellungsobjekte und Schautafeln sollen die Besucher für die Schönheit der Natur begeistern.

Auf einer Festveranstaltung in der Landesvertretung in Berlin wurde der Pelosol zum Boden des Jahres 2022 gekürt. Böden bilden unsere Lebensgrundlage, sind aber weltweit Böden durch Versiegelung, Erosion und Verdichtung bedroht.

Das Land plant, wie angekündigt, weitere Verschärfungen der bisherigen Corona-Regeln. Die neue Verordnung wird am Freitag, 3. Dezember 2021 im Umlaufverfahren beschlossen und tritt in Kürze in Kraft.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – aus diesem Grund beteiligt sich Baden-Württemberg an der bundesweiten Aktion gegen Hasspostings. Im Vergleich zum Jahr 2019 stieg die Zahl der Hasspostings im Vorjahr um 71,1 Prozent. Entschiedenes Handeln ist daher gefragt.

Der neue „BW-e-Solar-Gutschein“ fördert Elektroautos in Kombination mit Solaranlagen. Das Förderprogramm richtet sich an Privatpersonen, Unternehmen, Kommunen oder Vereine.

Die Sanierung der Gutenberger Steige im Landkreis Esslingen ist abgeschlossen. Ab dem 3. Dezember können Autos die Straße wieder befahren. In den letzten Monaten wurde der Fahrbahnbelag erneuert und neue Stützmauern errichtet.

Klimaschutzministerin Thekla Walker hat im Kabinett über den Umsetzungsstand beim Klimaschutz-Sofortprogramm berichtet. Die Eindämmung der Klimakrise gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Inzwischen sind alle Maßnahmen des Sofortprogramms eingeleitet oder schon umgesetzt.

In der Kabinettssitzung am 30. November 2021 ging es unter anderem um die Kostenübernahme bei Verlegungen von Intensivpatienten, einen Rahmenplan für mehr Tierwohl, die Digitalisierung der Justiz sowie die Umsetzung des Sofortprogramms Klimaschutz.