Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Jahreskonferenz des Enterprise Europe Networks findet in diesem Jahr in Stuttgart statt. Das Thema Mittelstand und die Interessen dieses wichtigen Pfeilers der Wirtschaft im Land soll noch stärker im Handeln der Europäischen Union verankert werden.

Eine neue Konjunkturprognose für Baden-Württemberg erwartet ein kräftiges Wirtschaftswachstum für das Jahr 2021 im Land. Die Abschwächung zum Jahresende zeigt jedoch, dass es weiterhin politischen Rückenwind auf allen Ebenen braucht.

Mit 2,5 Millionen Euro fördert das Land innovative Projekte für den öffentlichen Personennahverkehr, die zu mehr Digitalisierung, Barrierefreiheit und Kundenfreundlichkeit führen.

Am Sonntag, 26. September 2021, finden die Bundestagswahlen statt. Der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl appelliert an die 7,7 Millionen Wahlberechtigten in Baden-Württemberg, ein aktiver Teil der Demokratie zu sein.

Neben privaten Räumen ist das öffentliche Nachtleben einer der häufigsten Schauplätze für sexualisierte Gewalt. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat eine Kampagne mit Schulungskonzept für mehr Sicherheit im Nachtleben entwickelt.

Die 52. Jahrestagung des Netzwerks für berufliche Fortbildung in Trossingen wurde eröffnet. Die berufliche Weiterbildung ist ein Schlüsselfaktor zur Bewältigung der wirtschaftlichen und strukturellen Herausforderungen in Baden-Württemberg.

Zum 1. Januar 2021 wird die Mobilitätszentrale Baden-Württemberg Teil des Verkehrsministeriums. In der neu geschaffenen Abteilung wird das Verkehrsministerium Digitalisierungsthemen wie Mobilitätssteuerung, Verkehrsmanagement, Mobilitätsdaten, automatisiertes Fahren sowie Fahrzeugtechnik und Fahrzeugzulassung zusammenführen.

Das Wirtschaftsministerium startet ein breit gefächertes Sofortprogramm für Einzelhandel und Innenstädte. Damit schafft das Land ein niederschwelliges Angebot, um kurzfristig belebende Impulse für Kommunen und Einzelhandel zu setzen. Insgesamt stehen fünf Millionen Euro bereit.

Mit „Kultur nach Corona“ legt das Kunstministerium ein neues, umfangreiches Impulsprogramm auf. Das mit 18,5 Millionen Euro dotierte Programm richtet sich gezielt an Kultureinrichtungen, Kulturschaffende, Musikerinnen und Musiker, Vereine und Verbände im Land. Bewerbungen sind ab 27. September möglich.

Der vom Ministerrat beschlossene Haushaltsentwurf 2022 legt ein solides Fundament, um robust aus der Corona-Krise zu kommen. Das Land wird keine neuen Kredite aufnehmen und Corona-Schulden abbauen. Daneben sind gezielte Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und Klimaschutz vorgesehen.