Pressemitteilungen aller Ministerien

In Stuttgart sind insgesamt weitere 30 Filtersäulen in Betrieb genommen worden. Ziel ist die Verringerung der Luftschadstoffbelastung mit Stickoxiden in den Bereichen mit der höchsten Schadstoffbelastung.

"Zwischen Fake News und Hasskommentaren – welchen Schutz braucht unsere Verfassung zum 70. Geburtstag?" Das wurde in einer Podiumsdiskussion anlässlich des 70. Geburtstages des Grundgesetzes im Innenministerium in Stuttgart diskutiert.

Im Rahmen der Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn bestätigen die Projektpartner die Realisierung bis Renningen und verständigen sich in Stufe zwei auf eine S-Bahn-Verlängerung bis Calw. Die Gremien aller beteiligten Partner müssen dem nun gefundenen Kompromiss noch zustimmen.

Das Land nimmt bei der Rückgewinnung von Phosphor eine europaweit beachtete Führungsrolle ein. Beim fünften Phosphor-Gipfel in Stuttgart betonte Umweltminister Franz Untersteller, dass weitere Projekte zur Rückgewinnung des Rohstoffes entwickelt werden sollen.

Sozialminister Manne Lucha hebt die UN-Kinderrechtskonvention zu ihrem 30. Geburtstag hervor. Er betont, dass die gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen weiter gestärkt werden müsse.

Die MEDICA in Düsseldorf ist die größte Medizintechnikmesse der Welt. Beim Besuch des Gemeinschaftsstands des Landes betonte Staatssekretärin Katrin Schütz die Bedeutung der wachstumsstarken und forschungsintensiven Branche für Baden-Württemberg.

Die Landesregierung hat ein umfassendes Konzept zur Stärkung und Entlastung von Schulleitungen entwickelt. Aus den nun vorgestellten Eckpunkten geht unter anderem hervor, dass Zuschläge für kommissarische Schulleitungen eingeführt und Fortbildungs- und Beratungsangebote ausgebaut und weiterentwickelt werden sollen.

Ab dem kommenden Schuljahr wird das Land kommunale Betreuungsangebote an Grundschulen und Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren wieder stärker bezuschussen. Damit sollen Eltern noch besser ein passendes Angebot für eine flexible Betreuung finden.

Vermeidung von Plastikmüll, CO2-Bepreisung, nachhaltiger Wald – die baden-württembergischen Bürgerinnen und Bürger haben im Rahmen der Onlinebeteiligung am Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) hunderte von Empfehlungen und Vorschlägen eingebracht.

Um eine bedarfsgerechte Versorgung von Substitutionspatienten auch in Zukunft sicherzustellen, haben die für die Versorgung verantwortlichen Institutionen gemeinsam einen „Pakt für Substitution“ erarbeitet.