Pressemitteilungen aller Ministerien

Von 29. Juni 2020 an sollen alle Kinder wieder regelmäßig ihre Kitas und die Kindertagespflege besuchen können. Grundlage für die Öffnung der Kitas und Kindertagespflege für einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen sind die vorläufigen Ergebnisse der Kinderstudie.

Von 29. Juni 2020 an können alle Kinder an Grundschulen unter Pandemiebedingungen wieder regelmäßig ihre Schule besuchen. Die Kinderstudie der Universitätsklinika ermöglicht eine weitere Öffnung der Grundschulen und damit einen weiteren Schritt der schulischen Normalität.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßen die Beteiligung des Bundes an der Tübinger Firma CureVac.

Startschuss für die umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung zum Ausbau und der Elektrifizierung der Hochrheinbahn. Im Rahmen von zwei digitalen Veranstaltungen wird über die regionalen Schwerpunkte informiert.

Die Corona-Pandemie mit ihren Auswirkungen stellt die Staatsbäder in Baden-Württemberg vor große Herausforderungen.

Das Land will die Digitalisierung der Energiewende beschleunigen und den Verbrauchern gleichzeitig eine aktive Beteiligung ermöglichen. Dabei spielt die zukünftige Nutzung von intelligenten Messsystemen, die jetzt im Bundesrat beraten wird, von hoher Bedeutung.

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum unterstützt unter anderem Gemeinden bei ihrer nachhaltigen Entwicklung. Im Rahmen von Neuerungen wurde nun der mögliche Förderrahmen für die sogenannten Schwerpunktgemeinden auf bis zu drei Millionen Euro erhöht.

Die Verkehrsminister der Länder fordern einstimmig die Beteiligung des Bundes an einem Rettungsschirm für den Öffentlichen Personennahverkehr in Höhe von 2,5 Milliarden Euro. Für Verkehrsminister Winfried Hermann ist das ein wichtiger Schritt zur Rettung der Branche.

Im Umgang mit klimabedingten und großflächig auftretenden Waldschäden bedarf es aus Sicht von Forstminister Peter Hauk neuer Instrumente zur Unterstützung der Waldbesitzer. Teile des Südschwarzwaldes werden Modellregion für den Umgang mit großen Schadflächen.

Im Rahmen der neuen Förderung von Versicherungsprämien zur Deckung witterungsbedingter Risiken im Obst- und Weinbau sind bis 1. März 2020 rund 1.350 Anträge eingegangen. Ziel ist es, die eigenbetriebliche Risikovorsorge zu stärken und das Risiko finanzieller Verluste infolge witterungsbedingter Ertragsausfälle zu mindern.