Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der erfolgreichen Umsetzung des Landesprogramms „Flächendeckendes Sicherheitsladenetz für Elektrofahrzeuge“ (SAFE) verfügt Baden-Württemberg als erstes Land über ein flächendeckendes Ladenetz für Elektroautos in einem 10-Kilometer-Raster. Das SAFE-Ladenetz besteht aus mehr als 450 Ladestationen.

Die Herbststeuerschätzung für Baden-Württemberg zeigt ein Einnahme-Plus für 2019 und die folgenden beiden Jahre. Aus Sicht von Finanzministerin Edith Sitzmann steht das Land finanziell gut da, muss aber unbedingt Vorsorge für konjunkturelle Risiken treffen.

Mit dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ fördert das Ministerium für Soziales und Integration die Kommunen Waldbronn, Tübingen, Elzach, Königsbach-Stein, Sexau sowie den Landkreis Biberach im Verbund mit Schemmerhofen mit insgesamt rund 428.000 Euro bei ihrer Quartiersentwicklung.

Im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Wirtschaftsministerium mit rund 230.000 Euro elf Projekte zur Innenentwicklung und qualitätsvollen Nachverdichtung. Zentrales Thema dabei ist es, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg entwickeln gemeinsam mit universitären Instituten fundierte dreidimensionale Rekonstruktionen von vier ausgewählten Kulturdenkmälern im Land. Das Projekt zeigt, wie sich wissenschaftliches Arbeiten und digitale Präsentation ergänzen.

Gemeinsam mit dem Regierungspräsidium Tübingen und dem Landkreis Tübingen plant das Verkehrsministerium zwei Radschnellwege im Tübinger Raum. Mehrere Studien belegen nun das Potential und die Machbarkeit der Radschnellwege zwischen Rottenburg, Tübingen und Reutlingen.

Der Finanzausschuss des Bundesrats hat die für die Reform der Grundsteuer notwendigen Änderungen des Grundgesetzes sowie des Bewertungs- und Grundsteuergesetzes beschlossen. Ab 2025 sind die neuen Grundsteuerwerte anzuwenden.

Im Klärwerk Göppingen wurde die landesweit erste Phosphor-Rückgewinnungsanlage im Vollstrombetrieb eingeweiht. Göppingen hat damit die Weichen für eine zukunftsfähige Klärschlammentsorgung gestellt.

Gesundheitsminister Manne Lucha ist es gelungen, dass sich viele zentrale Akteure des baden-württembergischen Gesundheitswesens in einem gemeinsamen Positionspapier dem Ziel verpflichten, die sektorenübergreifende Versorgung entschieden voranzubringen.

Das Ehrenamt ist die tragende Säule des Bevölkerungsschutzes. Deshalb bedankt sich das Land bei allen Arbeitgebern, die das ehrenamtliche Engagement ihrer Mitarbeiter für den Bevölkerungsschutz unterstützen.