Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen einer Delegationsreise möchte sich Staatssekretärin Ute Leidig über das besonders fortschrittliche und digitale Gesundheitssystem in Dänemark informieren.

Um die Interessen von Eltern auf institutioneller Ebene zu vertreten, plant das Land die Einrichtung eines Landeselternbeirats für Kitas und Kindertagespflege. Der Landeselternbeirat soll aus neun bis höchstens 20 ehrenamtlichen Mitgliedern bestehen.

Um die Hochwasserschäden mit rund 50 Millionen Euro an Landesstraßen zu beheben, müssen einige Erhaltungsmaßnahmen aus dem Sanierungsprogramm 2024 verschoben werden.

Der bundesweite Warntag fand in diesem Jahr am 12. September 2024 statt. Um 11.00 Uhr war die zentrale bundesweite Probewarnung geplant. Durch den Warntag sollen die Menschen für das Thema sensibilisiert und die technische Warninfrastruktur einem Stresstest unterzogen werden.

Das mobile Innovationslabor „Urban Innovation Hub Pop-up“ ist vom 10. bis zum 12. September 2024 zu Gast in Lahr. Das Labor bietet besonders kleinen Unternehmen vor Ort die Möglichkeit, innovative digitale Services zu erleben und selbst auszuprobieren.

Ab 2025 bestimmen die Kommunen die Grundsteuer anhand neuer Hebesätze. Ein Transparenzregister des Finanzministeriums bietet unverbindliche Richtwerte für „aufkommensneutrale“ Hebesätze. 

Minister Peter Hauk hat den Fördermittelbescheid in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro für die Flurneuordung in Buchen übergeben. Die Flurneuordnung schafft ein multifunktionales Wegenetz, von dem die Landbewirtschafter und die Bürger gleichermaßen profitieren.

Um ein Lagebild über die Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst zu erhalten, hat das Land eine digitale Meldeplattform entwickelt. Mit der Plattform können künftig differenziert Gewaltvorfälle erhoben und zielgerichtete Präventionsmaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden.

Deutschland und Frankreich feiern das 25-jährige Bestehen des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Mit dem Gemeinsamen Zentrum in Kehl hat Baden-Württemberg Pionierarbeit geleistet und eine schlagkräftige Drehscheibe zur Kriminalitätsbekämpfung in der Grenzregion etabliert.

Das Hotel Restaurant Löwen und das Brauereigasthaus Krone werden als „Schmeck den Süden“-Gastronomie mit der höchsten Auszeichnung „Drei-Löwen“ ausgezeichnet. Bei den „Schmeck den Süden“-Gastronomen steht neben der Regionalität auch Saisonalität und Qualität im Fokus.