Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum neuen Schuljahr 2020/2021 hat das Land rund 5.900 Stellen zu besetzen. Davon entfällt die Mehrzahl auf den Ersatzbedarf, der überwiegend durch Pensionierungen, aber auch durch Beurlaubung, Eltern- oder Pflegezeit entsteht. Die Lehrereinstellung ist in diesem Jahr angesichts der Corona-Pandemie ein besonders anspruchsvolles Unterfangen.

Seit rund zwei Monaten wird die Schorndorfer Straße im Bereich der Ortsdurchfahrt Stumpenhof bei Plochingen saniert. Dabei entsteht auch eine neue Geh- und Radwegunterführung. Im Rahmen seiner Sommerreise hat sich Verkehrsminister Winfried Hermann vor Ort über die Arbeiten und den Baufortschritt informiert.

Staatssekretärin Gisela Splett, Verkehrsminister Winfried Hermann und die Landesvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs, Gudrun Zühlke, haben sich bei ihrer 42 Kilometer langen Radtour um die Heuneburg auf die Spuren der Kelten begeben. Die Heuneburg soll in den kommenden Jahren zu einer musealen und touristischen Erlebniswelt ausgebaut werden.

Innenminister Thomas Strobl hat das Polizeipräsidium Heilbronn besucht und sich mit Polizeivizepräsident Martin Feigl sowie jungen Polizeibeamtinnen und -beamten ausgetauscht.

Das Verkehrsministerium bringt mit einer neuen Verwaltungsvorschrift wichtige Verkehrsprojekte voran. Die Förderung von Planungskosten wird pauschal auf 15 Prozent der anfallenden förderfähigen Baukosten erhöht, spätere Vorhaben werden mit einer Planungskostenpauschale von zehn Prozent gefördert.

Die Landesregierung hat weitere Änderungen an bestehenden Corona-Verordnungen beschlossen. Am 11. September 2020 tritt zudem eine neue Verordnung zur Saisonarbeit in Kraft.

Kommunen und Wirtschaft im Raum Böblingen-Sindelfingen streben einen gemeinsamen Mobilitätspakt an.

Ein lärmoptimierter Straßenbelag an der Ortsdurchfahrt von Bad Urach soll den Verkehrslärm mindern. Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich vor Ort über den Fortgang der Bauarbeiten informiert.

Justizminister Guido Wolf hat 64 Studierende der Ulmer Außenkurse der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen im Diplomstudium Rechtspflege begrüßt.

Das Verkehrsministerium erweitert das „Testfeld Autonomes Baden-Württemberg“ durch weitere mobile Messstationen.