Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat gemeinsam mit Oberfinanzpräsidentin Andrea Heck die Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg für das Jahr 2016 vorgestellt. Im letzten Jahr haben die Finanzämter im Land Steuereinnahmen von mehr als 75 Milliarden Euro verzeichnet – ein neuer Spitzenwert.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich ganztägig über die Umsetzung des Landesprogramms „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ informiert. Stationen waren dabei Reutlingen, Göppingen und Leinfelden-Echterdingen.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für den ersten Bauabschnitt der Sanierung des Kollegiengebäudes Marstallhof der Universität Heidelberg erteilt. Die Arbeiten umfassen die Brandschutzsanierung, eine neue mit der Denkmalpflege abgestimmte Fassade und einen neu geordneten Innenausbau.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann hat den Hohenlohekreis besucht und sich über ein Pilotprojekt zur Erfassung und zum Schutz des Steinkrebses informiert. Flusskrebse würden eine wichtige ökologische Rolle in Gewässern erfüllen und daher höchste Aufmerksamkeit verdienen, so Baumann.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für die Sanierung und Erweiterung der Rempartstraße 10 bis 16, Universität Freiburg, erteilt. In dem Komplex sollen künftig die Wirtschaftswissenschaften nachhaltig untergebracht werden.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Höhlen und Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb im Ach- und Lonetal besucht. Die Höhlen sind seit Kurzem die sechste UNESCO-Welterbestätte Baden-Württembergs.

Im Rahmen ihrer Schlösserreise hat Finanzministerin Edith Sitzmann das Kloster Großcomburg und Schloss Ellwangen besucht.

Das Finanzministerium hat die vorbereitenden Arbeiten zum Erweiterungsbau am Justizzentrum Holzmarkt in Freiburg freigegeben. Die vorbereitenden Arbeiten umfassen den Abbruch der Gebäude, die Kampfmittelsondierung und die Planungskosten für den Erweiterungsbau.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat die Gartenschau und das Stadterneuerungsgebiet „Kurpromenade“ in Bad Herrenalb besichtigt. Dort hat sie Bürgermeister Norbert Mai einen Bewilligungsbescheid für ein nichtinvestives Projekt zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements im Sanierungsgebiet überreicht.

Der Polizei im Land ist es auch 2016 verstärkt gelungen, die Strukturen der Organisierten Kriminalität aufzubrechen. Die Organisierte Kriminalität kenne keine Landesgrenzen, so Innenminister Thomas Strobl, umso wichtiger sei eine enge Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden.