Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Projekt „Gutes Schulessen mit kommunalem Konzept – nachhaltig und biozertifiziert“ unterstützt das Land Kommunen bei der Erstellung eines Verpflegungskonzepts für ihre Schulen. Bewerbungen sind ab sofort möglich.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern II“ in Gottenheim wurde mit Fördermitteln des Landes in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro erfolgreich abgeschlossen. Mit Hilfe der Städtebauförderung wurde der „Ortskern II“ in Gottenheim lebendig und zukunftsfähig gestaltet.

Im Rahmen ihrer Sommertour hat Umweltministerin Thekla Walker Reutlingen besucht und sich ein eigenes Bild von der Hochwasservorsorge und dem Starkregenmanagement in der Stadt gemacht. Sie war vor allem vom ganzheitlichen Entwicklungskonzept in Betzingen angetan.

Die landesweite Impfaktionswoche unter dem Motto „Impfen vor den Sommerferien“ war sehr erfolgreich. Rund 250 Vor-Ort-Aktionen wurden in ganz Baden-Württemberg in der Woche vom 21. bis 28. Juli initiiert. Auch in den Sommerferien gibt es landesweit zahlreiche Impfaktionen vor Ort.

Das Land fördert die Sanierung zweier Hochwasser-Rückhaltebecken in Baden-Baden mit knapp 2,3 Millionen Euro. Die Hochwasserkatastrophen der vergangenen Tage haben gezeigt, wie wichtig Vorsorge ist.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Oberried“ in Oberried wurde mit Fördermitteln des Landes in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro erfolgreich abgeschlossen. Mit Hilfe der Städtebauförderung wurde die Ortsmitte in Oberried lebendig und zukunftsfähig gestaltet.

Mit rund 4,2 Millionen Einkommensteuererklärungen hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Jahr 2020 einen neuen Rekord verbucht. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hob hervor, dass die Beschäftigten deutlich mehr Aufgaben in kürzerer Zeit unter Pandemie-Bedingungen erledigt haben.

Die Luca-App ist ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Sie hilft dabei, die Öffnungen abzusichern, und erleichtert den Gesundheitsämtern ihre verantwortungsvolle Arbeit. In einer gemeinsamen Erklärung haben alle Beteiligten ihre Zusammenarbeit bekräftigt.

Die Schutzimpfungen gegen Corona sind der wichtigste Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie, die weiterhin Vorsicht erfordert. Um die Impfquote weiter zu erhöhen, gibt es bis zum 28. Juli noch die landesweite Impf-Aktionswoche. In einer gemeinsamen Erklärung appellieren Land, Gewerkschaftsbund und Unternehmen, sich impfen zu lassen.

Für die Sitzungsteilnahme erhalten Gemeinderäte eine Entschädigung. Die Steuerfreibeträge, die den steuerlich abzugsfähigen Aufwand pauschal berücksichtigen, sind auf Initiative von Baden-Württemberg in allen Ländern angehoben worden. Dies zeigt die Wertschätzung für kommunalpolitisches Engagement.