Pressemitteilungen aller Ministerien

Petra Bewer hat für ihr herausragendes ehrenamtliches Engagement für Stuttgarts Kulturszene das Bundesverdienstkreuz erhalten. Sie hat unverzichtbare Impulse für die Entwicklung der Stuttgarter Kulturlandschaft gesetzt und den Dialog über Spartengrenzen hinweg vorangetrieben.

Bei verarbeiteten Eiern, wie gefärbten Ostereiern, ist die Haltungsform in der Regel nicht angegeben. Die Tierschutzbeauftragte empfiehlt daher, Ostereier selbst zu färben, um sicher zu gehen, dass die Eier aus Bio- oder Freilandhaltung stammen.

Das Land hat 130 neue Doppelstock-Züge für den Nahverkehr bestellt. Die neuen Fahrzeuge berücksichtigen die Rückmeldungen der Fahrgastverbände, sind barrierefrei und können bis zu 200 Stundenkilometer schnell fahren.

Rund 5.600 Einrichtungen und Unternehmen im Land haben den Gesundheitsämtern die Meldungen zum Impfstatus ihrer Beschäftigten übermittelt. Knapp 32.000 Beschäftigte sind noch nicht geimpft.

Das Land hat im Jahr 2021 rund 900 Millionen Euro in die Bundesstraßen und Landesstraßen investiert. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen aufgrund von Corona, dem Fachkräftemangel und den Nachwirkungen der Autobahnreform konnten die Investitionen in die Sanierung und von Straßen und Brücken verstärkt werden.

Künstliche Intelligenz soll in Baden-Württemberg in Zukunft eine stärkere Rolle in der Gesundheitsversorgung spielen. Die Landesregierung hat daher den Aufbau eines Reallabors „Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen“ beschlossen. Von dort sollen Initiativen aus der Theorie in den Alltag gebracht werden.

Am Wochenende fanden Protestversammlungen gegen den Krieg in der Ukraine und Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Insgesamt waren 6.100 Bürgerinnen und Bürger auf 50 Versammlungen unterwegs.

Ab Sonntag, 3. April 2022, gilt in Baden-Württemberg eine neue Corona-Verordnung. Damit fallen weitreichende Schutzmaßnahmen weg, für die es aufgrund des neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes keine rechtliche Grundlage mehr gibt. Die Maskenpflicht im Nahverkehr und im medizinischen Bereich bleibt erhalten.

Die Impfquoten bei Beschäftigten und Betreuten in voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen in Baden-Württemberg sind erneut höher als im Vergleich zu den Erhebungen Anfang des Jahres. Das zeigt die neueste Auswertung des Landesgesundheitsamtes.

Ab 1. Mai 2022 gilt in Baden-Württemberg die Photovoltaik-Pflicht für neue Wohngebäude, ab Januar 2023 greift diese auch bei allen grundlegenden Dachsanierungen. Das Kabinett hat eine entsprechende Änderung der bestehenden Verordnung beschlossen.