Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler, Innenminister Thomas Strobl, hat seinen Jahresbericht 2017 vorgestellt. Auch hier hat das Reformationsjahr eine bedeutende Rolle gespielt.

Das Land und die Stadt Ulm haben eine Kooperationsvereinbarung für die „Regio-S-Bahn Donau-Iller“ unterzeichnet. Ziel ist ein S-Bahn-System mit einheitlichen Bedienstandards und aufeinander abgestimmten Anschlüssen für die Region Donau Iller.

Viel Verkehr und winterliche Straßenverhältnisse erfordern besondere Aufmerksamkeit: In den Weihnachtsferien wird insbesondere vor den Feiertagen und an den Wochenenden ein hohes Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen erwartet.

Das Land fördert den Aufbau eines Forschungszentrums für Photonische Mikrosysteme am Institut für Lasertechnik in der Medizin und Messtechnik in Ulm mit rund 425.000 Euro. Die Zuwendung ermöglicht die Beschaffung eines hochauflösenden Laserlithographiesystems.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Schwarzbach-Schule in Biberach und das Anna-Essinger-Gymnasium in Ulm. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Der Bund übernimmt die Kosten für den Ersatzneubau der Konrad-Adenauer-Brücke in Ulm. Die Konrad-Adenauer-Brücke überspannt als Teil der Bundesstraße 10 die Donau. Sie verbindet damit die Städte Ulm und Neu-Ulm.

Erste Verbesserungsmaßnahmen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Raum Heilbronn-Neckarsulm werden zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017 realisiert – unter anderem eine neue tägliche Spätverbindung, mehrere zusätzliche Halte und ein modernisierter Bahnsteig. Weitere Maßnahmen sind in Planung.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann reist nach Brüssel, um künftige Natur- und Klimaschutzziele zu diskutieren. Da 2020 die aktuelle Förderperiode der EU auslaufe, sei jetzt die Zeit, baden-württembergische Interessen in den Verhandlungsprozess für die nächste Förderperiode einzubringen, so Baumann.

Das Land fördert auch in den Jahren 2018 und 2019 den Einsatz von sechs kommunalen Gestaltungsbeiräten mit mehr als 204.000 Euro. Gestaltungsbeiräte sind ein wichtiges Instrument zur Stärkung der lokalen Baukultur. Insbesondere das Stadtbild und die Stadtentwicklung werden so optimiert.

Das Land stellt im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie rund vier Millionen Euro für 14 digitale Projekte im Gesundheits- und Pflegebereich zur Verfügung. Die Digitalisierung kann dabei helfen, eine hochwertige, flächendeckende und effiziente gesundheitliche Versorgung auch zukünftig sicherzustellen.