Pressemitteilungen aller Ministerien

Sozialminister Manne Lucha hat die 16 Pflegeprojekte bekannt gegeben, die in diesem Jahr durch das „Innovationsprogramm Pflege“ mit 2,3 Millionen Euro gefördert werden. Schwerpunkte sind Projekte, die pflegende Angehörige entlasten sowie der weitere Ausbau von ambulanten Wohngemeinschaften.

Anlässlich der Gespräche zwischen Landesregierung und der Automobilbranche zur Verbesserung der Luftqualität hat Innenminister Thomas Strobl eine bundesweite Regelung gefordert. Eine innovative Lösung, die auf technischen Fortschritt setzt, sei besser als einfallslose Fahrverbote, so Strobl.

Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsministeriums und der Automobilindustrie haben sich getroffen, um ihren fachlichen Austausch zur Verbesserung der Luftqualität fortzusetzen. Bei dem Gespräch wurden Optionen für eine Nachrüstung der Abgasreinigung von Euro-5-Diesel diskutiert.

Bereits zum achten Mal findet am 12. Mai auf dem Schlossplatz in Stuttgart der Europa-Aktionstag statt. Geboten wird ein buntes Programm mit Musik, Informationen rund um Europa und Talkrunden. Die Veranstaltung will für Europa werben und vermitteln, welche Bedeutung Europa für Baden-Württemberg hat.

Das Wirtschaftsministerium fördert die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von Kulturdenkmälern in Baden-Württemberg mit rund 9,6 Millionen Euro. Mit der ersten Tranche des diesjährigen Denkmalförderprogramms werden 191 Vorhaben unterstützt.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Deutsche Bahn dafür gelobt, dass sie mit der Umsiedlung geschützter Zauneidechsen auf einer Stuttgart 21-Baustelle in Oberboihingen bei Esslingen begonnen hat.

Krankenhausförderung, Pakt für Integration, Quartier 2020 – Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat ein Jahr nach seinem Amtsantritt eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des 2016 neu gegründeten Ministeriums gezogen. Keinen einzigen Menschen im Stich lassen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – das sei das Grundprinzip, so Lucha.

Nach einem Jahr Grün-Schwarz hat das Kultusministerium bereits wesentliche Akzente für die Steigerung von Qualität und Leistungsfähigkeit an den Schulen gesetzt. Mit dem Realschulkonzept, dem großen Weiterbildungspaket für Haupt- und Werkrealschullehrer und der Stärkung der Grundschulen seien erste wichtige Schritte erfolgt, so Kultusministerin Susanne Eisenmann.

Sozialminister Manne Lucha hat die Förderzusage in Höhe von insgesamt 62,6 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes sowie aus Landesmitteln für den Neubau des Klinikums Biberach sowie für den damit zusammenhängenden Rückbau von stationären Strukturen in Laupheim erteilt.

Sieben Künstlerinnen und Künstler aus Baden-Württemberg erhalten vom Land ein jeweils sechsmonatiges Stipendium für einen Aufenthalt an der renommierten Cité Internationale des Arts in Paris. Die internationale Einrichtung biete sehr gute Möglichkeiten, weltweit Kontakte zu knüpfen und am internationalen Kulturaustausch teilzuhaben, so Kunststaatssekretärin Petra Olschowski.