Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau unterstützt mit dem neuen Band der Leitfadenreihe zum europäischen Beihilfenrecht insbesondere Kommunen bei der Daseinsvorsorge und der staatlichen Finanzierung von öffentlichen Infrastrukturen.

Mit dem Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ soll der Ländliche Raum gestärkt und die Zukunft und Nachhaltigkeit von Dörfern gesichert werden. Die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch, informierte auf der dritten von vier Fachveranstaltungen zum Beginn des Wettbewerbes über dessen Inhalte und die Chancen, die eine Teilnahme bietet.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat den Rektor der Hochschule Heilbronn, Jürgen Schröder, in den Ruhestand verabschiedet. „In der fast neunjährigen Amtszeit von Professor Schröder als Rektor hat sich die Hochschule Heilbronn hervorragend entwickelt“, so Wissenschaftsministerin Theresia Bauer anlässlich der Übergabe der Ruhestandsurkunde.

Thorsten Weckherlin bleibt über 2018 hinaus Intendant des Landestheaters Württemberg-Hohenzollern Tübingen-Reutlingen (LTT). Dies gab Kunstministerin Theresia Bauer heute bekannt. Zuvor hatte der Verwaltungsrat des LTT der Vertragsverlängerung zugestimmt.

Das Land ist bereit, konstruktive Lösungen zur Sicherstellung einer pünktlichen Schülerbeförderung im Landkreis Sigmaringen zu finden und bietet hierzu auch flexible Terminlösungen mit den Beteiligten an.

Die Technische Akademie für berufliche Bildung Schwäbisch Gmünd hat zum 1. Oktober 2016 als Träger die Fachstelle für Grundbildung und Alphabetisierung übernommen. Sie ist damit der Hauptpfeiler für das Europäische Sozialfonds Projekt des Landes, das bis 2018 läuft und mit 1,2 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanziert wird.

Die Electricité de France hat das Entschädigungsangebot für die Stilllegung des Atomkraftwerks Fessenheim akzeptiert. Umweltminister Franz Untersteller wertete dies als positives Signal, dass Fessenheim vom Netz gehen kann. Entscheidend sei aber, dass nun auch die Stilllegung von Fessenheim beantragt werde.

Auf Initiative von Staatssekretärin Bärbl Mielich sind erstmals die baden-württembergischen Akteure der Geburtshilfe zu einem Runden Tisch zusammengekommen, um sich auf gemeinsame Maßnahmen für eine gute Geburtshilfe zu verständigen. Mit dem Runden Tisch reagiert das Land darauf, dass immer mehr Hebammen ihren Beruf aufgeben und Berichte über regionale Versorgungsengpässe zunehmen.

Über 3,8 Millionen Menschen haben im Jahr 2016 die Schlösser, Klöster, Gärten, Burgen und Ruinen des Landes besucht. Das sind 0,8 Prozent mehr gegenüber den rund 3,77 Millionen Besucherinnen und Besuchern im Jahr 2015.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat im Namen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Staufermedaille an Anton Bleiziffer aus Freiburg überreicht. Anlass war das Antonitreffen in Freiburg, eine Veranstaltung mit kulturellen Darbietungen aus dem Banat, die zum 30. Mal stattfindet und die Bleiziffer selbst im Jahr 1988 initiiert hatte.