Pressemitteilungen aller Ministerien

Zusätzlich zu den auf Bundes- und Landesebene bereits auf den Weg gebrachten Soforthilfeprogrammen hat die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Stabilisierung und zukunftsfähigen Ausrichtung der Tourismusbranche in Baden-Württemberg beschlossen.

Das Sozialministerium weist Vorwürfe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Antigen-Schnelltests entschieden zurück.

Im Rahmen einer virtuellen Konferenz hat der Projektförderkreis Rheintalbahn über die weiteren Planungsschritte informiert. Zwischen Offenburg und Basel sowie zwischen Karlsruhe und Rastatt Strecke viergleisig neu- und ausgebaut.

Die Initiative Wirtschaft 4.0 unterstützt die kleinen und mittleren Unternehmen im Land wirkungsvoll bei der digitalen Transformation und der Bewältigung der Corona-Krise. Zukunftsträchtig sind besonders die Plattform- und Datenökonomie sowie die Künstliche Intelligenz.

Die Steuereinnahmen liegen weiter deutlich unter dem Niveau, das sie vor der Corona-Pandemie hatten. Gleichwohl setzt sich in der November-Steuerschätzung der Trend zur Stabilisierung fort.

Die vom Land mit sechs Millionen Euro geförderte Entwicklung eines Corona-PCR-Schnelltests konnte in Rekordzeit abgeschlossen werden. Das Testgerät liefert bereits nach etwa 40 Minuten Ergebnisse am Ort der Probenentnahme. Am Klinikum Stuttgart wurde der offizielle Marktstart verkündet.

Die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg hat eine Corona-Beratungshotline für Kreativschaffende eingerichtet. Montag bis Freitag sind von 10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 16 Uhr Experten erreichbar, die aktuelle Fragen rund um Unterstützungsleistungen während der Corona-Krise beantworten.

Aufgrund der Corona-Pandemie hat das Kunstministerium die Landesmittel für den Ankauf von Kunst aufgestockt und verschiedene Arbeiten von insgesamt 46 zeitgenössischen Künstlerinnen und Künstlern erworben. Ziel ist es, Künstler zu fördern, die Sammlungen anzureichern und Kunst im ländlichen Raum zu stärken.

Die Polizei hat eine ernüchternde Corona-Bilanz gezogen. Insgesamt sind seit dem 2. November über 26.000 Verstöße festgestellt worden. Auch im Laufe des zurückliegenden Wochenendes wurden die Vorgaben von vielen Menschen ignoriert.

Innenminister Thomas Strobl will noch im November den Innenausschuss des Landtags über die Querdenker in Baden-Württemberg informieren.