Pressemitteilungen aller Ministerien

Der ehemalige Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat die „Stuttgarter Rede zu Europa“ gehalten. Im Anschluss diskutierten Juncker und Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Gegenwart und Zukunft der Europäischen Union.

Der dritte Schienengipfel zur Hochrheinbahn hat zum ersten Mal in digitaler Form getagt. Im Fokus standen die Betriebsqualität sowie der Ausbau der Hochrheinbahn.

Das Land investiert noch einmal mehr als 100 Millionen Euro in die Netzinfrastruktur. Die aktuelle Übergaberunde ist damit die größte in der Geschichte der baden-württembergischen Breitbandförderung.

Die Rückkehr des Wolfes im Schwarzwald ist eine große Herausforderung, die eine intensive Kommunikation erfordert. Das Umweltministerium hat daher eine weitere Informationsveranstaltung zur Ausweitung des Fördergebiets Wolfsprävention durchgeführt.

Der Vorsitz der Innenministerkonferenz geht von Thüringen auf Baden-Württemberg über. Die symbolische Übergabe des Staffelstabs fand in virtueller Form statt.

Mit dem Innovationspreis für kleine und mittlere Unternehmen zeichnet das Land unkonventionelle Ideen für innovative Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen aus. Bewerbungen für den diesjährigen Wettbewerb sind bis zum 31. Mai 2021 möglich.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für die Sanierung und den Umbau des ehemaligen Vermessungsamtes in Hechingen erteilt.

Mit dem neuen „Tourismusfinanzierungsprogramm plus“ unterstützt das Land kleinere und mittlere Gastronomie- und Tourismusbetriebe bei Investitionen. Damit ist ein Kredit in Kombination mit einem Tilgungszuschuss möglich. Insgesamt stehen zwölf Millionen Euro zur Verfügung.

Kulturelle Bildung fördert kreative Kompetenz und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung einer schöpferischen Persönlichkeit. Deshalb fördert das Kultusministerium mit dem neuen Landesprogramm „Kulturschule Baden-Württemberg“ die Stärkung der kulturellen Bildung im regulären Unterricht.

In Baden-Württemberg untersuchen die Universitätsklinika künftig alle positiven PCR-Coronatests auf mögliche Mutanten. Bei einem Nachweis erhöht sich die Quarantänedauer wieder auf 14 Tage.