Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Verein Bauwerk Schwarzwald hat 95 herausragende Objekte der Schwarzwälder Baukultur prämiert. Das Land fördert die ausgeprägte Holzbaukultur im Schwarzwald mit der Holzbau-Offensive und dem Technikum Laubholz.

Mit der Abfallbilanz veröffentlicht das Umweltministerium jedes Jahr Zahlen zur Verwertung und Entsorgung von Abfällen in Baden-Württemberg. Die Bilanz zeigt, dass die Abfallmengen im Jahr 2022 gegenüber dem Jahr zuvor deutlich abgenommen haben.

Auf der Bundesgartenschau in Mannheim wurde die Ausstellung „Wir lassen die Zukunft im Dorf“ eröffnet. Die Wanderausstellung will zeigen, wie es den Kommunen gelingt, die Zukunft im Dorf zu entfalten.

Das Wirtschaftsministerium fördert im Jahr 2023 die Beratung kleiner und mittlerer Unternehmen des Handwerks und Unternehmen aus den Bereichen Dienstleistung, Industrie und Handel mit insgesamt rund 1,3 Millionen Euro.

Der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl bedauert die geplanten Kürzungen im Digitalbudget der Bundesregierung. Dies gefährde die digitalen Ziele in Deutschland.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat den Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr in Ulm besucht.

In Baden-Württemberg führt die Justiz beschleunigte Verfahren durch, bei denen das Urteil der Tat auf dem Fuße folgt. Dafür stattet das Land Amtsgerichte und Staatsanwaltschaften gezielt mit zusätzlichem Personal aus. Als weiterer Standort kommt jetzt Ulm dazu.

Mit der neuen Kommunalwahlordnung schützt das Land Kandidatinnen und Kandidaten bei Kommunalwahlen besser vor Hass und Hetze. Die Änderung tritt am 1. August 2023 in Kraft.

Die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg finden am 9. Juni 2024 statt. Somit wird die Kommunalwahl erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.

Staatssekretärin Andrea Lindlohr hat zwei nachhaltig gebaute Schulen sowie eine Turnhalle besucht. Nachhaltig gebaute Gebäude sind für das Erreichen der Klimazieleziele unverzichtbar.