Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich des Internationalen Tages der biologischen Vielfalt hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Naturkundemuseum Stuttgart besucht und sich über den aktuellen Stand zu diesem Thema informiert. Der Erhalt der Artenvielfalt sei eine Generationenaufgabe, so Kretschmann.

Das Gesetz zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt ist in Kraft getreten. Kernpunkte sind die Einführung einer neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ und die zeitlich und räumlich befristete Möglichkeit, im beschleunigten Verfahren im Anschluss an in Zusammenhang bebaute Ortsteile Bebauungspläne für Wohnungsbau aufzustellen.

Naturschutzminister Franz Untersteller hat in Ispringen das Projekt „Ich bin ein Riese in der Wiese!“ besucht. Das Projekt dient dem Erhalt der markanten und ökologisch wertvollen Birnbäume im Enzkreis. Minister Untersteller brachte die erste Plakette an und weihte das Projekt damit offiziell ein.

Das Wissenschaftsministerium fördert innovative und kreative Projekte, um die Leistungsfähigkeit und Zukunftsperspektive von Kleinen Fächern an den Universitäten des Landes zu sichern und zu stärken.

Am 12. Mai ist die grün-schwarze Landesregierung ein Jahr im Amt. Die Landesregierung hat bereits zahlreiche Vorhaben in Angriff genommen, um Baden-Württemberg zu gestalten, wie es die beiden Partner in ihrem Koalitionsvertrag vor einem Jahr versprochen hatten: verlässlich und innovativ und nachhaltig.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat die Frostschäden in der Landwirtschaft zur Chefsache erklärt. Im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz arbeiten Obst- und Weinbauexperten mit Fachbeamten für Verwaltungs- und Beihilfefragen Hand in Hand zusammen. Sie stehen in engem Kontakt zur Branche, zu den landeseigenen Forschungsanstalten, zu den anderen Ländern, zu Berlin und Brüssel.

Der Frosteinbruch im April hat den Wein- und Obstbau im Land und die Landwirtschaft schwer getroffen. Das Land stuft das Ereignis als Naturkatastrophe ein und wird den betroffenen Betrieben im Rahmen von Sofortmaßnahmen zur Seite stehen.

Im Kernkraftwerk Neckarwestheim (Block II) wurde eine geringfügige Leckage an der Wandauskleidung des Abstellraums für Kerneinbauten bemerkt. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Bei Wartungsarbeiten an einem Kran zur Handhabung von Transport- und Lagerbehältern im Standortzwischenlager Philippsburg wurde eine gebrochene Welle festgestellt. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Bei Revisionsarbeiten wurde ein Lagerschaden an einer Sicherheitseinspeisepumpe im Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg entdeckt. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.