Pressemitteilungen aller Ministerien

Ob Mediencamps für Kinder und Jugendliche, Fortbildungen für Pädagoginnen und Pädagogen oder die finanzielle Förderung medienpädagogischer Projekte – die Landesregierung unterstützt mit der Initiative „Kindermedienland Baden-Württemberg“ Kinder, Jugendliche und Erwachsene bei dem verantwortungsbewussten und kreativen Umgang mit Medien.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch war in Kappelrodeck im Ortenaukreis – dem flächengrößten Landkreis Baden-Württembergs – unterwegs. Der Ortenaukreis ist ländlich geprägt und hat fruchtbare Böden sowie ein mildes Klima. Vor allem der Anbau von Obst und Wein sowie die Forstwirtschaft prägen die Region.

Die aktuelle Forderung des baden-württembergischen Bauwirtschaftspräsidenten Bernhard Sänger mehr Geld in die Sanierung der Brücken zu investieren geht in die richtige Richtung und unterstützt den Weg, den das Verkehrsministerium bereits seit mehreren Jahren eingeschlagen hat.

Etlichen Teilen der Region Stuttgart fehlt es an schnellem Internet. Damit der Technologie- und Forschungsstandort auch in Zukunft im Wettbewerb bestehen kann, hat das Land dem Verband Region Stuttgart Förderbescheide über insgesamt knapp 400.000 Euro überreicht.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat das Grundbuchamt beim Amtsgericht Böblingen besucht. Der Direktor des Amtsgerichts, Dr. Tobias Brenner, erläuterte dem Minister die derzeitige Situation des landesweit größten Standorts eines zentralen Grundbuchamts während der Umsetzungsphase der Grundbuchamtsreform.

Die Agrarministerkonferenz findet am 8. und 9. September in Rostock-Warnemünde statt. „Wir gehen mit einem großen Aufgabenkatalog nach Rostock, denn wir wollen für die Bäuerinnen und Bauern etwas bewegen. Neben der Situation auf dem Milchmarkt liegen mir auch die Entbürokratisierung der EU-Agrarförderung und der Kampf gegen Lebensmittelverschwendung besonders am Herzen“, sagte Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Schnelles Internet als digitale Kommunikations-Infrastruktur ist essenziell für flexible und gleichwertige Standort- und Lebensbedingungen. Vor allem in den Schwarzwaldtälern gibt es hierbei noch Nachholbedarf. Das Land hat nun zwölf Förderanträge für den Breitbandausbau für den Interkommunalen Zusammenschluss Stühlingen/Bonndorf/Ühlingen-Birkendorf im Landkreis Waldshut bewilligt.

Mit dem neuen Radschulwegplaner können Schülerinnen und Schüler ihre täglich mit dem Fahrrad gefahrenen Schulwege auf sehr einfache Weise am PC selbst erfassen und auf Problemstellen entlang ihres Schulweges aufmerksam zu machen. Die gesammelten Informationen fließen direkt in die Radschulwegpläne ein. Kommunen können mit den gewonnenen Daten Gefahrenstellen entlang des Schulwegs beheben.

Die Umsetzung der bundesrechtlich eröffneten Möglichkeit, eine Wohnsitzauflage für schutzberechtigte Ausländer zu erlassen, erfolgt in Baden-Württemberg jetzt zeitnah. Seit gestern werden die Ausländerbehörden über die Vorgaben des Innenministeriums informiert.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat die wichtigsten Schwerpunkte und Neuerungen im Schuljahr 2016/2017 vorgestellt. Eisenmann kündigt an, bildungspolitische Konsequenzen aus den Ergebnissen der Vergleichsarbeiten VERA 8 zu ziehen und die bereits angestoßene Qualitätsdebatte konsequent weiterzuführen.