Pressemitteilungen aller Ministerien

Um Betriebe und Auszubildende zu unterstützen, die angesichts Corona-Pandemie und konjunktureller Eintrübung vom Anstieg der Kurzarbeit betroffen sind, erleichtert das Wirtschaftsministerium die Förderung der Verbundausbildung für kurzarbeitende Betriebe.

Die Landesregierung unterstützt mit ihrem Soforthilfeprogramm auch Künstler und Kulturschaffende, die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sind.

Die Corona-Pandemie trifft unsere heimische Wirtschaft mit voller Wucht. Mit einem branchenübergreifenden Sofortprogramm hilft die Landesregierung schnell und unbürokratisch. Wir werden alles dafür tun, um unsere Wirtschaft erfolgreich durch diese Krise zu bringen. Es stehen rund fünf Milliarden Euro für Wirtschaftshilfen bereit.

Die Landesregierung hat einen Rettungsschirm für Unternehmen in der Coronakrise angekündigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält ein rasches branchenübergreifendes Handeln bei enger Abstimmung der Maßnahmen des Landes auf die des Bundes für erforderlich. Soforthilfen sollen schnell umgesetzt werden.

Nach einem intensiven Einsatz des Landes bei der EU wird die Europäische Medizinprodukte-Verordnung angepasst. Für bestimmte Medizinprodukte gilt nun eine Übergangsfrist von vier Jahren. Besonders kleine und mittlere Unternehmen der Medizinbranche sollen so entlastet werden.

Die MEDICA in Düsseldorf ist die größte Medizintechnikmesse der Welt. Beim Besuch des Gemeinschaftsstands des Landes betonte Staatssekretärin Katrin Schütz die Bedeutung der wachstumsstarken und forschungsintensiven Branche für Baden-Württemberg.

Innenminister Thomas Strobl hat Frank Harsch, Bürgermeister von Braunsbach, für seine Verdienste nach der Flutkatastrophe im Mai 2016 die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg verliehen. Außerdem hatte der Minister rund zwei Millionen Euro für den Breitbandausbau in Braunsbach im Gepäck.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich in Brüssel bei der Europäischen Kommission für Änderungen der EU-Medizinprodukte-Verordnung stark gemacht. Die neue EU-Regelung stellt Mittelständler im Land vor enorme Probleme und gefährdet Arbeitsplätze.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Roswitha Heitzler das Bundesverdienstkreuz überreicht und ihr jahr­zehn­te­langes Engagement für das Gemeinwohl gewürdigt.

Hans Zimmerer hat für sein vorbildliches Engagement für das Rote Kreuz und für den Kreisseniorenrat von Sozialminister Manne Lucha das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.