Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat Peter Kurz die Staufermedaille überreicht und dessen vorbildlichen Einsatz für die Mitmenschen gewürdigt. Er sei ein hochkompetenter und unverzichtbarer Ansprechpartner bei Fragen des Bevölkerungsschutzes.

Das Innenministerium hat den Qualitätsbericht für den Rettungsdienst 2016 veröffentlicht. Der Bericht erfasst die Daten des Rettungsdienstes in ganz Baden-Württemberg und wertet diese aus. Er zeigt, dass die Rettungskräfte in Baden-Württemberg gute Arbeit leisten – auch wenn es signifikante Unterschiede zwischen einzelnen Rettungsbereichen gibt.

Innenminister Thomas Strobl hat die Auswertung der Hilffristdaten – also die Anfahrtsdauer von Rettungsdiensten – für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Vorjahresniveau konnte gehalten werden und in mehr als der Hälfte aller Bereiche haben sich die Hilfsfristwerte gegenüber dem Vorjahr sogar verbessert.

Für die Fahrerinnen und Fahrer von Klein-Lkw, Kleintransportern und Kleinbussen gelten seit dem 28. Dezember 2016 neue Regelungen. Diese betreffen die Gültigkeitsdauer der Fahrerlaubnis und eine neue Einordnung für Kleinbusse. Für alte Führerscheine gilt ein weitgehender Bestandsschutz.

Am morgigen Samstag, den 11. Februar 2017, ist der Aktionstag zur europäischen Notrufnummer 112. Die Notrufnummer 112 rettet Leben! Unter dieser Nummer seien bei Unfällen oder in schweren Notlagen die Feuerwehr und der Rettungsdienst erreichbar – und das gelte europaweit, so Innenminister Thomas Strobl.

Unter dem Eindruck eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens hat das Bundesverkehrsministerium Änderungen im Fahrerlaubnisrecht vorgenommen, die für Betroffene weitreichende Folgen haben können.

Werden Sie zum Jahreswechsel selbst zum Brandschützer! Mit einigen wenigen Maßnahmen können Sie sich und Ihr Haus oder Ihre Wohnung vor Bränden schützen.

Die Landesregierung will eine bessere finanzielle Ausstattung der Sonderrettungsdienste prüfen: Das haben die Koalitionspartner gemeinsam vereinbart. Vor diesem Hintergrund trafen sich Innenstaatssekretär Martin Jäger, Landtagsabgeordnete der Regierungsfraktionen sowie Vertreter der DLRG Baden und der DLRG Württemberg zu einem Informationsaustausch.

Eine Projektgruppe im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration hat damit begonnen, die Struktur der Integrierten Leitstellen für Feuerwehr und Rettungsdienste zu untersuchen. Die Prüfung soll klären, ob mit der derzeitigen Struktur die wachsenden Herausforderungen für die Behörden und Organisationen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bewältigt werden können.

Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes hat Innenminister Thomas Strobl den Einsatz der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gewürdigt. Sein besonderer Dank gelte den Ehrenamtlichen im Rettungswesen und Bevölkerungsschutz.