Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei der Warmwasserbereitung sollte die Trinkwassersicherheit mit den damit verbundenen rechtlichen Vorgaben und Hygieneanforderungen auch beim Energiesparen nicht vernachlässigt werden.

Die Abfallbilanz 2021 zeigt, dass die Kreislaufwirtschaft im Land viel zum Klimaschutz beiträgt. Abfall ist ein wertvoller Rohstoff, der viel zu wichtig ist, um ihn wegzuwerfen, da er viele wichtige Rohstoffe liefern kann.

Auch in diesen Sommerferien hält der Landesfamilienpass ein breites Angebot für Ausflüge und Erlebnisse in ganz Baden-Württemberg bereit. Mit dabei in diesem Jahr sind unter anderem die vier Freizeitparks in Baden-Württemberg.

Damit aus dem Abwasser künftig Arzneimittelrückstände und Haushaltschemikalien entfernt werden können, erhält der Abwasserverband Kämpfelbachtal mehr als 2,1 Millionen Euro.

Die Stadt Stuttgart und das Land planen eine gemeinsame Projektgesellschaft bei der Sanierung der Stuttgarter Oper. Mit der Generalsanierung soll eine weitere Öffnung der Oper für ein neues und auch jüngeres Publikum erfolgen.

Bei einem Krisengipfel zur Gasversorgung haben sich Landesregierung und Verbände gemeinsam zum Energiesparen bekannt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, selbstverantwortlich einen persönlichen Beitrag zu leisten. Jede Kilowattstunde zählt!

Bis zum 31. Oktober 2022 müssen Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken (Grundsteuer B) eine Grundsteuererklärung beim Finanzamt einreichen. Dazu sind sie gesetzlich verpflichtet. Die Erklärung muss vollständig sein. Und es müssen die offiziellen Formulare verwendet werden – ob elektronisch oder in Papierform.

Land und Kommunen haben sich auf eine Verteilung der Kosten für die Ukraine-Geflüchteten geeinigt. Die gesamten Bundesmittel für das Land in Höhe von 260 Millionen sollen in diesem Jahr an die Kreise fließen. Außerdem will das Land die Kommunen beim Kita-Ausbau unterstützen.

Nach den Sommerferien wird mit einer steigenden Anzahl an geflüchteten Schülerinnen und Schüler gerechnet. Das Land stellt zusätzliche Mittel für die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen bereit, da 2.000 zusätzliche Lehrpersonen benötigt werden.

Um das Angebot der Kurzzeitpflege zu verbessern und weiter auszubauen, wird das Innovationsprogramm Pflege auch im Jahr 2023 fortgeführt. Ziel ist es, pflegende Angehörige in Baden-Württemberg weiter zu entlasten. Projektanträge können ab sofort eingereicht werden.